Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 560/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 560/08

 

 

 

Magdeburg, den 4. November 2008

 

 

 

Kabinett tagte in Stendal

 

Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen

Kabinettssitzung in Stendal zusammengekommen. Unter der Leitung von Ministerpräsident

Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurden im Rathaus der Stadt neben allgemeinen auch

regionalspezifische Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung,

Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die

Schulentwicklung in Querfurt und im Saalekreis beraten.

 

Handwerk dominiert Wirtschaft /

Wichtige Industrieansiedlungen in Arneburg

 

Der Landkreis Stendal bildet mit dem Altmarkkreis

Salzwedel eine einheitliche Wirtschaftsregion mit vorwiegend ländlicher

Prägung. Mit ca. 1.500 Betrieben dominiert das Handwerk . Im

Verarbeitenden Gewerbe gab es Mitte 2008 insgesamt 22 Betriebe mit mehr als 50

Beschäftigten. 3.863 Personen haben dort ihren Arbeitsplatz. Wichtigste

Branchen sind das Ernährungsgewerbe, die Papierbranche und der sonstige

Fahrzeugbau. Die Exportquote liegt bei 25,4 Prozent (Sachsen-Anhalt 30,8

Prozent).

 

Zwei der wichtigsten Firmenansiedlungen in

Sachsen-Anhalt gab es in den letzten Jahren im Industriepark Arneburg

mit dem Zellstoffwerk Stendal (856 Mio. Euro Investitionsvolumen, 622

Arbeitsplätze) und der Delipapier GmbH (114 Mio. Euro Investitionssumme, 220

Arbeitsplätze). Größere Industrie-Arbeitgeber sind weiterhin die Milk Snack

Produktions GmbH Tangermünde (rund 260 Arbeitsplätze), ALSTOM Lokomotiven

Service Stendal (160), Graepel-STUV Seehausen (250) und die Technoguss

Tangerhütte GmbH Tangerhütte (175 Arbeitsplätze).

 

Seit Beginn der Investitionsförderung im

Jahr 1991 wurden mit Stand vom 30. September 2008 im Landkreis Stendal

insgesamt 413 Projekte der gewerblichen Wirtschaft und des Ausbaus der

Infrastruktur mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,7 Milliarden gefördert.

Damit konnten 9.065 Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert werden.

 

Kulturelles Leben / Mehr

Landesmittel für Theater der Altmark

 

Das

Theater der Altmark in Stendal erhält 2008 einen Zuschuss von 1.360.000

Euro. Die Vertragsverhandlungen zwischen Land und Träger über die Förderperiode

2009-2012 sind abgeschlossen. Der Träger hat seinen Zuschussbetrag aufgestockt,

somit wird die Landesfinanzierung ab 2010 auf 1.480.000 Euro erhöht.

 

Die Musik- und Kunstschule mit

740 Schülern wird mit ca. 108.000 Euro vom Land gefördert. Das

Winckelmann-Museum ist eines der bedeutendsten kulturgeschichtlichen Museen in

Sachsen-Anhalt und erhält bis 2009 eine Förderung von jährlich 60.000 Euro.

 

Auf dem Gebiet der Denkmalpflege

wurden der Stendaler Dom mit bisher insgesamt 100.000 Euro, die Tangermünder

Stadtkirche St. Stephan mit insgesamt 350.000 Euro und Schloss Briest mit

250.000 Euro finanziell gefördert.

 

Im Landkreis Stendal gibt es fünf

hauptamtlich und fünf ehrenamtlich geführte Bibliotheken . Eine

Fahrbibliothek versorgt 101 Städte und Gemeinden. Sie erhält vom Land eine

jährliche Zuwendung von 10.000 Euro. Die Osterburger Literaturtage mit

überregionaler Ausstrahlung erhalten jeweils 5.000 Euro.

 

Schulentwicklungsplanung

 

Der Landkreis Stendal und der

benachbarte Altmarkkreis Salzwedel haben gemessen an den ungünstigen

Ausgangsbedingungen (große Fläche, geringe Besiedlungsdichte) einen der landesweit

qualitativ und quantitativ besten Schulentwicklungspläne erarbeitet. Hier

haben Entwicklungen ihren Ausgang genommen, wie beispielweise die

Ausnahmeregelungen zur Bildung von Anfangsklassen, die in die neue

Schulentwicklungsplanungsverordnung Eingang fanden.

 

Aus einem Wettbewerb um Fördermittel

zur Umsetzung des Ganztagsschulprogramms des Bundes gingen zwei Schulen

aus Stendal mit ihren Konzepten erfolgreich hervor. Insgesamt wurden 5,1

Millionen Euro investiert und 270 Ganztagsplätze neu geschaffen.

 

Hochschule

Magdeburg-Stendal

 

Am 5. Juni 2008 fand die feierliche

Einweihung und Eröffnung des Gebäudes 3 der Hochschule Magdeburg-Stendal

(FH) am Standort Stendal statt. Eine Spendenaktion des Förderkreises für den

Standort Stendal hatte 100.000 Euro eingebracht, was einen vorzeitigen

Baubeginn 2006 ermöglichte. Somit konnten Mehr- und Mietkosten eingespart

werden. Die Gesamtinvestitionen betrugen 5.278.700 Euro. Die Finanzierung

erfolgte unter Beteiligung des europäischen Fonds für regionale Entwicklung

(EFRE). Mit Stand vom 1. Oktober 2008 begannen

1.271 Studierende ein Studium an den Standorten Magdeburg (922) und Stendal

(249). Die Gesamtzahl der Studenten beträgt 6.389, davon in Magdeburg 4.730 und

in Stendal 1.659.

 

Soziale

Infrastruktur spürbar verbessert

 

Die soziale Infrastruktur im Kreis

Stendal hat sich den vergangenen Jahren spürbar verbessert. Das Land

unterstützt diese Entwicklung mit Millionen-Beträgen. Allein für die

Sicherstellung der Kinderbetreuung bekommt der Landkreis in diesem Jahr

rund 7,2 Millionen Euro. Damit wird der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung

umgesetzt. Zusätzlich gewährt das Land zur Verbesserung der vorschulischen

Bildung, zur Weiterentwicklung der Elternarbeit und zur Profilentwicklung eine

Förderung von rund 192.000 Euro. Darüber hinaus hilft das Land gemeinsam mit

dem Bund und der EU bei der Sanierung und Modernisierung von

Kindertagesstätten. Bis 2013 stehen für neun Kindertageseinrichtungen im Kreis

Stendal rund 4,1 Millionen Euro aus einem Investitionsprogramm bereit, das vor

allem aus Mitteln des ELER und EFRE gespeist wird.

 

Auch die Altenpflegelandschaft

hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt. Im Landkreis gibt es

15 Pflegeeinrichtungen mit etwa 1.117 Plätzen. Sechs vollstationäre

Einrichtungen mit 339 Plätzen und eine Tagespflegeeinrichtung wurden nach 1995

mit Bundes- und Landesgeld neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut.

Dafür standen rund 24 Millionen Euro Fördergeld zur Verfügung.

 

Für die Kliniken im Landkreis

wurden seit 2005 rund 18,7 Millionen Euro investiert, um in Einzelmaßnahmen die

akutsstationäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern. Darüber hinaus

erhielten die Krankenhäuser Genthin-Stendal, Seehausen und Uchtspringe

Pauschalförderungen in Höhe von insgesamt 6,24 Millionen Euro unter anderem zur

Umsetzung kleiner Baumaßnahmen.

 

Auch in den kommunalen und Vereinssportstättenbau

im Landkreis investiert das Land. Ein aktuelles Projekt ist der Neubau der

Zweifachsporthalle ¿Juri Gagarin¿ in Stendal. Etwa 733.000 Euro werden nach der

Fertigstellung in diesem Jahr verbaut sein.

 

Abwasserzweckverbände

gut aufgestellt / Land verzichtete auf Rückzahlung von 40 Millionen Euro

Sanierungshilfe

 

Der Landkreis Stendal hat zukunftsfähige

Strukturen bei den Abwasserzweckverbänden. Die jetzigen Größenordnungen

sind vernünftig, da nicht zu kleinteilig. Das Land hat dem Wasserverband

Stendal-Osterburg in der Vergangenheit fast 80 Mio. Euro Teilentschuldungs- und

Sanierungsmittel zukommen lassen. Damit konnte der Verband nachhaltig saniert

werden. Das Land verzichtete auf die Rückzahlung von 40 Mio. Euro

Sanierungshilfe.

 

In großen Teilen des Landkreises wird

auch künftig die dezentrale Abwasserbeseitigung bestehen bleiben. Gerade

in den besonders dünn besiedelten Gebieten ist ein zentraler Abwasseranschluss

in vielen Fällen nicht mehr wirtschaftlich. Während in den Städten Stendal und

Tangermünde der Anschlussgrad bei 99 Prozent und im Wasserverband Bismark bei

93 Prozent liegt, sind es im Wasserverband Stendal-Osterburg nur 65 Prozent und

im Bereich Havelberg 75 Prozent.

 

Naturschutzgroßprojekt

¿Untere Havelniederung¿: 25 Millionen Euro fließen in Region

 

Das Naturschutzgroßprojekt ¿Untere

Havelniederung¿ ist das europaweit größte Renaturierungsvorhaben und ein

Schwergewicht in den Naturschutzaktivitäten des Landes. Dieser Teil des

Biosphärenreservates Mittelelbe bietet deutschlandweit die einmalige Chance, an

einem Fluss von der Größe der Havel wieder naturnahe Verhältnisse herzustellen.

Das Projekt wird mit Mitteln des Bundes, der Länder Sachsen-Anhalt und

Brandenburg und des NABU als Projektträger gefördert. Neben dem Naturschutz

gewinnt auch der Tourismus durch das länderübergreifende Projekt an

Attraktivität. Die 25 Millionen Euro, die projektgebunden in die Region

fließen, werden auch positive Effekte für den Arbeitsmarkt haben.

 

Stadtumbau: Mehr

als 18 Millionen Euro für Abriss und Aufwertungsmaßnahmen

 

Der Stadtumbau im Landkreis Stendal

ist in den vergangenen sechs Jahren mit rund 18,1 Millionen Euro gefördert

worden. Für den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen wurden seit

2002 rund 14,1 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen gut vier

Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

 

Allein für die Stadt Stendal sind im

gleichen Zeitraum rund 11,9 Millionen Euro für den Abriss von mehr als 4.000

Wohnungen bereitgestellt worden. Für Aufwertungsmaßnahmen wurden rund 2,8

Millionen Euro bewilligt.

 

Städtebauförderung:

Fast 114 Millionen Euro für Denkmalschutz und Sanierungsmaßnahmen

 

Im Rahmen der

verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Stendal in den

Jahren 1991-2008 insgesamt rund 113,9 Millionen Euro bereitgestellt. Allein

rund 24,4 Millionen Euro davon sind in die Erhaltung des Altstadtkerns

von Stendal investiert worden.

 

Internationale

Bauausstellung: Zentraler Ort im ländlichen Raum

 

Stendal gehört zu den 17 Städten in

Sachsen-Anhalt, die sich mit einem eigenen, vom Inhalt durchaus ehrgeizigen

Projekt an der Internationalen Bauausstellung (IBA) ¿Stadtumbau 2010¿

beteiligen. Auf den demographischen Wandel will die Stadt mit der Beantwortung

der Frage; ¿Wie kann die öffentliche Daseinsvorsorge in der sehr dünn

besiedelten Region auch künftig wirtschaftlich vertretbar gewährleistet

werden?¿ reagieren. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Handlungsfelder

¿Soziale Infrastruktur¿ (Schule), ¿Technische Infrastruktur¿ (Öffentlicher

Personennahverkehr) und die ¿Daseinsvorsorge¿ (Regionalzentrum/Bürgernetz).

Höhepunkte der bisherigen Arbeit waren ein Schülerwettbewerb sowie ein

Studienprojekt der Universität Kassel, aus denen neue Erkenntnisse und Impulse

für den Prozess gewonnen werden konnten.

 

Straßenbau:

Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur

 

Mit einem Investitionsvolumen von

rund 9,4 Millionen Euro ist der Bau der Sandauer Brücke im Zuge der B107

in Havelberg gegenwärtig das wichtigste Vorhaben in der Region.

 

Künftige Vorhaben sind der A14-Lückenschluss

sowie der Bau der B190n (Hosenträgervariante).

 

Umfangreiche Unterstützung gibt das

Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus, wie beispielsweise für den Ausbau

der K1064 Hindenburg-Schwarzholz-Niedergörne zur Anbindung des Zellstoffwerkes

Arneburg . Ingesamt ist hier eine Zuwendung von rund 4,8 Millionen Euro

geplant.

 

Darüber hinaus wird der Landkreis

Stendal mit dem Ausbau der K1194/95 beginnen. Bis zum Jahr 2010 werden hierfür

rund zwei Millionen Euro Fördermittel benötigt.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Staatskanzlei des Landes

Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Hegelstraße 42

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail:

staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de