Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 237/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 237/08

 

 

 

Magdeburg, den 22. September 2008

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus ¿ Magdeburg erhält

über 330.000 Euro

 

Der Landeshauptstadt Magdeburg wurden vom

Innenministe­rium zur Aufbringung der Eigenanteile die Summen in Höhe von 192.250 Euro für die Erneuerung der

Klinkerbrücke und in Höhe von 144.360 Euro

für die Baumaßnahme an der Brücke Magdeburger Ring/Salbker Chaussee zur

Verfügung gestellt.

 

Beide Baumaßnahmen werden durch den Bund finanziell

gefördert, allerdings muss die antragstellende Kommune den dafür notwendigen

Eigenanteil selbst erbringen. Da die Landes­hauptstadt Magdeburg finanziell

nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurden

diese Beträge vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes bewilligt.

 

Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Investitionen in eine gute

Verkehrsinfrastruktur erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern

steigern auch die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer

Region. Insbesondere Kommu­nen, die gehalten sind, ihren Haushalt zu

konsolidieren, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnah­men

nicht in die Tat umsetzen.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung

droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung

des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de