Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 087/08

 

 

 

Halle (Saale), den 20. August

2008

 

 

 

Umweltgutachter kritisieren

¿geschönte¿ Schadstoffbilanz

 

 

 

In

einem heute veröffentlichten Artikel in der MZ Bernburg wird seitens der

Bürgerinitiative Bisa Kritik an dem Genehmigungsverfahren des

Landesverwaltungsamtes (LVwA) bezüglich des Bernburger

Solvay-Tönsmeier-Müllofens geübt.

 

Die

in dem zitierten Gutachten aufgeführten Argumente und Kritikpunkte sind von den

Immissionsschutz-Fachleuten des LVwA aufgenommen und analysiert worden.

 

¿Wir

verschließen uns nicht den Argumenten Anderer, und es ist natürlich auch nie

auszuschließen, dass bei solch komplexen Verfahren Fehler gemacht werden. Hier

arbeiten Menschen, und somit ist eine absolute Fehlerfreiheit unmöglich.

Allerdings sind wir uns sicher, dass in diesem Genehmigungsverfahren alle

Argumente und Gesichtspunkte von uns korrekt bewertet und somit das

Genehmigungsverfahren in der ausstehenden gerichtlichen Bewertung auch als

korrekt eingestuft wird.¿, so die Vertreterin des Leiter des zuständigen Referats

im Landesverwaltungsamt.

 

Insoweit wird der weitere Verlauf

der gerichtlichen Auseinandersetzung abgewartet. ¿Falls das Gericht in unserem

Genehmigungsverfahren dennoch kritikwürdige Punkte sieht, so werden wir diese

dankbar aufnehmen und gegebenenfalls korrigierend nachsteuern.¿

 

 

 

 

 

Hintergrund

 

Das

Landesverwaltungsamt ist als Genehmigungsbehörde zuständig für Verfahren zu

besonders umweltrelevanten Anlagen. Ziel dieser Verfahren ist es, den Schutz

der Umwelt, der Bevölkerung und der Arbeitnehmer vor schädlichen

Umwelteinwirkung-en und Gefahren sicherzustellen. Das Landesverwaltungsamt hat

dabei bereits bedeutende Verfahren erfolgreich geführt. Zu nennen sind hierbei

beispielsweise die Verbrennungsanlagen in Staßfurt, Zorbau, Leuna und

Magdeburg-Rothensee, das Dämmstoffwerk in Bernburg oder auch die Papierfabrik

Arneburg.

 

 

 

Allein

im letzten Jahr wurden 162  solcher Verfahren durchgeführt. Viele dieser

Verfahren sind gerichtlich überprüft und bestätigt worden. Lediglich in einigen

wenigen Fällen sind wir von den Gerichten gebeten worden, in unseren

Entscheidungen Nachbesserungen vorzunehmen.

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Landesverwaltungsamt

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