Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 209/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 209/08

 

 

 

Magdeburg, den 18. August 2008

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus: Innenminister

bewilligt 275.000 für Riebeckplatz

 

 

¿Das ist kein gewöhnliches

Straßenbauvorhaben.¿ Das erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) heute

bei der Bewilligung von 275.000,- Euro für die Stadt Halle (Saale) zur

Aufbringung des kommunalen Eigenanteils für die Brücken über den Riebeckplatz

im Zuge der B 6. ¿Mit dieser Unterstützung für die Stadt Halle tragen wir dazu

bei, eine städtische Verkehrsdrehscheibe von außerordentlicher Bedeutung zu

modernisieren. Nicht nur die Hallenser werden sich freuen, wenn dieses

Großvorhaben einmal erfolgreich gemeistert worden sein wird.¿

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich:

Martin Krems

Pressestelle

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