Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 175/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 175/08

 

 

 

Magdeburg, den 11. Juli 2008

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus / Burgenlandkreis

erhält über 90.000 Euro

 

Das

Innenministerium hat dem Burgenlandkreis zur Auf­bringung der Eigenanteile die

Summe von 95.645 Euro für den

Neubau der Brücke über die Rippach in der Ortslage Wählitz  (K 2200) nach dem Finanzausgleichsgesetz zur

Verfügung gestellt.

 

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

 

Innenstaatssekretär

Rüdiger Erben (SPD): ¿ Der Neubau der Brücke ist für die gesamte

Region rund um Hohenmölsen von entscheidender Bedeutung, denn mit der

Fertigstellung des Brücken­baus wird der Landstrich besser an die BAB 9

angeschlossen und ermöglicht so den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Industrie­standorten

der Umgebung einen effektiveren Verkehrsfluss. Ich hoffe, dass diese

Investition auch zu einer Belebung der Wirtschaft führen wird. ¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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