Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 173/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 173/08

 

 

 

Magdeburg, den 10. Juli 2008

 

 

 

 

 

Förderung des Straßenbaus / Landkreis

Mansfeld-Südharz erhält über 100.000 Euro

 

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Aufbringung der

Eigenanteile die Summe von 102.500,00 Euro für

die Baumaßnahme der Brücke über die Helme in Wallhausen, Kreisstraße 2298, nach

dem Finanzausgleichs­gesetz zur Verfügung gestellt.

 

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿ Straßenbau

bedeutet Wirtschaftsförderung. Denn ohne ein gut ausgebildetes Straßennetz

bleiben Investoren und Touristen aus. Dies zu fördern ist ein wichtiger

Bestandteil der Landespolitik, wes­wegen die Landesregierung auch künftig

derartige Investitionen möglich machen wird. ¿

 

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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