Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 151/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 151/08

 

 

 

Magdeburg, den 23. Juni 2008

 

 

 

 

 

Über 190.000 Euro für kommunalen Straßenbau

in Bad Bibra

 

Das Land fördert auch in diesem Jahr die

Finanzierung kommu­ naler Eigenanteile im

Straßenbau. Durch die finanzielle Unter ­ stützung

können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali ­ siert werden, die ihren

Haushalt konsolidieren müssen.

 

Das

Innenministerium stellt der Gemeinde Bad Bibra für den Ausbau der Verbindungsstraße Kalbitz ¿ Marienroda (Teilabschnitt

1.2) 191.351,64 Euro zur

Verfügung.

 

Staatssekretär im

Innenministerium Rüdiger Erben (SPD): ¿Sachsen-Anhalt ist reich an wunderschönen

Landschaften, geschichtsträchtigen sowie erholsamen Orten. Um diese entdecken,

erleben und genießen zu können, ist ein funktionie ­ rendes Verkehrswegenetz unabdingbar. Deshalb freut es mich

besonders, dem staatlich anerkannten Erholungsort Bad Bibra, einem

wunderschönen Städtchen zwischen Saale, Unstrut und Finne, diese Finanzspritze

zukommen lassen zu können.¿

 

Funktionierende

Verkehrswege sind ausschlaggebend für die wirtschaftliche, kulturelle und

wissenschaftliche Entwicklung einer Region.

 

Rechtslage :

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den

Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesse­rung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen.

 

Ist eine Gemeinde finanziell

nicht in der Lage, diesen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der

Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine

Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

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