Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 041/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 041/08

 

 

 

Magdeburg, den 16. Juni 2008

 

 

 

Minister Bullerjahn: Gespräche über

Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung laufen bereits ¿ Lösung in Sicht

 

 

 

In Pressemitteilungen haben heute die

Regierungsfraktionen CDU und SPD ihren Willen für eine Kostenentlastung bei der

Schülerbeförderung deutlich gemacht.

 

Dazu

erklärt Finanzminister Jens Bullerjahn:

 

Die Regierungsfraktionen haben

heute noch einmal die Bedeutung einer Kostenentlastung bei der

Schülerbeförderung hervorgehoben.

 

Diese Forderung ist

nachvollziehbar, denn auch die Schülerbeförderung zählt zu den Investitionen in

die Bildung. Sie stellt einen Beitrag zu unseren Bemühungen dar, weiterhin

einen Zugang für alle zum Bildungssystem garantieren zu wollen.

 

Um diese Kostenentlastung im

kommenden Doppelhaushalt auch in Inhalt und Umfang darstellen zu können,

befinde ich mich mit Verkehrsminister Daehre bereits seit einiger Zeit im

intensiven Gespräch. Es handelt sich bei diesem Vorhaben um eine nicht unerhebliche

Größenordnung, über die wir nur auf Basis seriöser Berechnungen befinden

können.

 

Ich bin sicher, dass wir bis

zur Kabinettsberatung über die Mittelfristige Finanzplanung Anfang Juli eine

belastbare Lösung gefunden haben werden. Zu klären ist, inwieweit auch die

Beförderung der Berufsschüler mit geregelt werden kann.

 

 

 

 

 

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