Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 141/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 141/08

 

 

 

Magdeburg, den 12. Juni 2008

 

 

 

 

 

Hövelmann informiert Untersuchungsausschuss

über beunruhigenden Vorfall mit Ex-Staats­schützer

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD) hat heute in Ergänzung seiner Aussage vor dem 10.

Parlamentarischen Unter­suchungsausschuss am 26. Mai 2008 den Ausschussvor­sitzenden

schriftlich über ein Ereignis informiert, das sich danach ereignete.

 

Einer

der drei früheren Staatsschutzbeamten, deren Bewertung eines Gesprächs mit dem

damaligen stellvertretenden Dessauer Polizeipräsidenten einer der Auslöser für

den Untersuchungsausschuss war, wurde am 2. Juni 2008 von Polizeikollegen

außerhalb seiner Dienstzeit und seines dienstlichen Zuständigkeitsbereichs in

unmittelbarer Nähe des privaten Wohngrundstücks von Minister Hövelmann in

Zerbst angetroffen. Seiner Familie erwachse der Eindruck, von dem Beamten

observiert zu werden, schrieb Hövelmann an den Ausschussvorsitzenden.

 

Als er von der für

ihn zuständigen Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd befragt wurde, warum er

sich überhaupt in seiner Freizeit und weitab von seinem eigenen Wohnort vor

Hövelmanns Wohnhaus aufgehalten hatte, konnte der Beamte keinen Grund nennen.

Stattdessen wies der Beamte auf ein in die Bushaltestelle gegenüber von

Hövelmanns Wohnhaus eingeritztes, sechs Zentimeter großes Hakenkreuz auf

bereits stark korrodiertem Untergrund hin, das er telefonisch zur Anzeige

gebracht hatte. Er meinte, man müsse sich fragen, warum weder der Minister noch

sein Personenschutz das Hakenkreuz bemerkten.

 

Der

Pressesprecher des Innenministeriums, Martin Krems, erklärt dazu: ¿Der Vorfall

ist beunruhigend. Was der Beamte eigentlich vor dem Haus gesucht hat, ist

völlig unklar. Aus Sicht des Innenministeriums droht mit diesem Auftritt im

privaten Umfeld des Ministers und der kuriosen Begründung der ursprüngliche

Versuch, Defizite der Polizeiarbeit aufzuarbeiten und mögliches Fehlverhalten

von Vorgesetzten aufzuklären, in persönlich motivierte Attacken umzuschlagen.¿

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

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