Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 104/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 104/08

 

 

 

Magdeburg, den 30. Mai 2008

 

 

 

Dramatische Absenkung der

Einspeisevergütung ist vom Tisch

Haseloff: Kompromiss zu Solarförderung bedeutet wesentliche Weichenstellung für

Zukunftsbranche

 

 

 

 

 

Mit Erleichterung hat Wirtschaftsminister

Dr. Reiner Haseloff auf die sich abzeichnende Einigung in der Solarförderung

reagiert. Vertreter der Großen Koalition hatten sich gestern Abend auf einen

Kompromiss über neue Fördersätze für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

verständigt. ¿Damit ist die von einigen Bundestagsabgeordneten diskutierte

dramatische Förderabsenkung vom Tisch¿, sagte Haseloff. ¿Mit dem erreichten

Kompromiss sind die Weichen für eine positive Entwicklung der Solarbranche

gestellt¿, schätzte der Wirtschaftsminister ein.

 

 

 

Die Einigung sieht Haseloff auch als

Erfolg einer Initiative der fünf neuen Länder. Die Wirtschaftsminister von

Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen

hatten in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalition vor

den verheerenden Folgen verschärfter Förderbedingungen gewarnt. Der bisherige

Gesetzentwurf zur Novellierung des EEG sieht eine schrittweise Absenkung der

Einspeisevergütung vor. In den Jahren 2009, 2010 und 2011 soll diese zuerst um

9, dann um 7 und schließlich um 8 Prozent sinken. Einige Bundestagsabgeordnete

sowie das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung hatten für

eine Kürzung der Förderung noch in diesem Jahr um 30 Prozent plädiert. Dies ist

mit dem nun erzielten Kompromiss vom Tisch.

 

 

 

 

 

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