Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 056/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 056/08

 

 

 

Magdeburg, den 27. März 2008

 

 

 

 

 

¿Hohe Integration von Betroffenen führte zu

Bleibemöglichkeit¿

Innenminister und Kommissionsvorsitzende stellen Tätigkeitsbericht der

Härtefallkommission für 2007 vor

 

 

 

In Magdeburg

stellten Innenminister Holger Hövelmann (SPD) und die Vorsitzende der

Härtefallkommission des Landes Sachsen-Anhalt, Monika Schwenke,

Migrationsbeauftragte für das Bistum Magdeburg, heute den Tätigkeitsbericht der

Härtefallkommission für 2007 vor. Seit Mai 2005 befasst sich die

Härtefallkommission mit Anträgen ihrer Mitglieder, an sich ausreisepflichtigen

Ausländern unter Härtegesichtspunkten durch Anordnung des Innenministers den

Verbleib in Deutschland zu ermöglichen.

 

¿Hauptgrund für die Anrufung der Kommission war insbesondere der durch

den langjährigen Aufenthalt erreichte hohe Grad der Integration der

Betroffenen¿, erläuterte der Innenminister. In der überwiegenden Zahl der Fälle

handelte es sich um Familien, bei denen die Situation der in Deutschland geborenen

oder in jungen Jahren eingereisten Kinder zu berücksichtigen war, die ihre

prägenden Kindheits- und Jugendjahre in Deutschland verbracht haben. Weitere

Gründe waren Erkrankungen und eine schwierige Situation nach Rückkehr ins Heimatland.

 

Die

Kommissionsvorsitzende Monika Schwenke erklärte, dass nach wie vor kein

Missbrauch bei der Möglichkeit der Anrufung der Härtefallkommission festzustellen

sei. In den Sitzungen würden die Anträge ausführlich diskutiert, um alle

Aspekte und Besonderheiten des Einzelfalles für die Entscheidungsfindung zu

berücksichtigen. Die Arbeit in der Kommission sei von gegenseitiger Achtung

geprägt. Mitglieder und stellvertretende Mitglieder widmeten sich gerne dieser

verantwortungsvollen Tätigkeit.

 

Im Jahr 2007 stellten die Mitglieder 26 Anträge, die sich auf 79 Personen

bezogen, davon 38 minderjährige begleitete Kinder. Hauptherkunftsländer waren

Kosovo (sechs Anträge), Vietnam (vier Anträge) sowie Bosnien-Herzegowina,

Serbien und die Türkei mit je zwei Anträgen.

 

Einschließlich der Überhänge aus

dem Jahr 2006 beriet die Kommission in zehn Sitzungen über

25 Anträge. Bei sechs Anträgen stellte sie dringende humanitäre Gründe fest,

die einen weiteren Aufenthalt im Bundesgebiet rechtfertigen, und beschloss

jeweils ein Härtefallersuchen. Der Innenminister

entsprach allen Härtefallersuchen und ordnete die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen

aus humanitären Gründen an.

 

In Fällen, in denen betroffenen Erwachsenen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

möglich war, wurde die Verlängerung der zunächst auf ein Jahr befristeten

Aufenthaltserlaubnis von dem Nachweis über die Sicherung des Lebensunterhalts

durch Erwerbstätigkeit oder über Bemühungen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

abhängig gemacht. Von den Anordnungen waren 20 Personen begünstigt, davon zehn

minderjährige begleitete Kinder.

 

Hövelmann:

¿Die Einrichtung der Härtefallkommission hat sich bewährt. Die Kommission

arbeitet sehr verantwortungsbewusst. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass

ich mich bei allen im vergangenen Jahr vorgelegten Ersuchen dem Vorschlag der

Härtefallkommission anschließen konnte.¿ Nur aufgrund von Härtefallersuchen der

Kommission sei es möglich gewesen, an sich ausreisepflichtigen Ausländern unter

Härtegesichtspunkten den Verbleib in Deutschland zu ermöglichen.

 

 

 

 

 

 

 

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