Länderübergreifende Großkontrollen des
gewerblichen Güterverkehrs
14.03.2008, Magdeburg – 47
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 047/08
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 047/08
Magdeburg, den 14. März 2008
Länderübergreifende Großkontrollen des
gewerblichen Güterverkehrs
- 374 Verstöße festgestellt
- Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs stellt einen wichtigen
Schwerpunkt polizeilicher Tätigkeit dar¿
¿Vor dem Hintergrund einer in
den nächsten Jahren und Jahrzehnten erwarteten massiven Zunahme des LKW-
Verkehrs auf unseren Straßen stellt die Überwachung des gewerblichen
Güterverkehrs für uns als Transitland auch künftig einen wichtigen Schwerpunkt
polizeilicher Tätigkeit dar¿, erklärte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Hövelmann.
So
wurden am Donnerstag, den 13. März 2008, in insgesamt 10 Bundesländern
Kontrollen des gewerblichen Güterverkehrs durchgeführt. Dabei lag das
Hauptaugenmerk der Polizeibeamten auf dem Aspekt der Verkehrssicherheit, und
hier insbesondere auf der Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, der
ordnungsgemäßen Bedienung und Funktion der in den Lastkraftwagen und
Sattelzugmaschinen eingebauten Kontrollgeräte, dem technischen Zustand der Fahrzeuge,
der Ladungssicherheit sowie der Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeiten.
Unterstützt
wurden die sachsen-anhaltischen Polizeibeamten bei ihren Kontrollen unter
anderem durch Kollegen des Zolls, des Technischen Hilfswerkes und der DEKRA.
Einen
Tag danach zieht Innenminister Holger Hövelmann eine erfolgreiche Bilanz:
In
Sachsen-Anhalt wurden an den 24 zumeist auf den Rastplätzen der Bundesautobahnen
oder an den Bundesfernstraßen eingerichteten Kontrollstellen insgesamt 563
Lastkraftwagen bzw. Sattelzüge kontrolliert, wovon bei 139 beanstandeten
Fahrzeugen 374 Verstöße festgestellt wurden.
In
272 Fällen stellten die Beamten fest, dass die zulässigen Lenkzeiten
überschritten oder die vorgeschriebenen Pausen- und Ruhezeiten nicht
eingehalten wurden. Bei sechs dieser Fahrzeugführer waren die
Lenkzeitüberschreitungen so beträchtlich, dass diesen eine Zwangspause
auferlegt werden musste.
Bei
einem nicht unbeträchtlichen Teil der Fahrzeuge war die Ladung nicht oder nicht
ausreichend gesichert worden oder es wurden technische Mängel festgestellt. So
wurden 13 Fahrzeuge wegen erheblicher, verkehrsgefährdender Mängel vorübergehend
aus dem Verkehr gezogen.
Positiv
ist hingegen zu bewerten, dass nur sehr wenige Verstöße gegen gefahrgutrechtliche
Vorschriften festzustellen waren.
¿Vor dem Hintergrund der fortschreitenden
Erweiterung des Schengen-Gebietes und des damit verbundenen Wegfalls der
Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien soll aber auch einer
möglichen Zunahme der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie der Schleusung,
des Menschenhandels und des Schmuggels durch verstärkte polizeiliche
Fahndungskontrollen entgegengewirkt werden¿, so Hövelmann. Dementsprechend
erfolgten die Kontrollen vom gestrigen Tage nicht nur unter dem Aspekt der
Verkehrssicherheit, sondern auch zur kriminalpolizeilichen Überprüfung von
Personen, Fahrzeugen und Gegenständen. So konnten beispielsweise im
Zusammenwirken mit dem Zoll in der Landeshauptstadt Magdeburg knapp 18.000
illegal eingeführte Zigaretten sichergestellt werden, wovon allein 7 000
Zigaretten in einem polnischen Reisebus versteckt waren.
Ebenfalls
in Magdeburg gingen den Fahndern drei mutmaßliche Drogendealer ins Netz, in
deren PKW 85 g Kokain gefunden wurden. Alle drei wurden vorläufig festgenommen.
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