Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/08

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 081/08

 

 

 

Magdeburg, den 21. Februar 2008

 

 

 

Gemeinsame Sitzung der Stadträte von Möckern

und Loburg

Ministerpräsident Böhmer: Starke Gemeinden für zukunftsfähiges Sachsen-Anhalt

notwendig

 

¿Für ein zukunftsfähiges Land Sachsen-Anhalt

brauchen wir starke Gemeinden.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang

Böhmer heute in Möckern bei einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung der

Stadträte von Möckern und Loburg. Beide Städte planen die Eingemeindung der

Stadt Loburg in die Stadt Möckern.

 

Gegenwärtig habe Sachsen-Anhalt bei deutlich

sinkender Bevölkerungszahl die kleinteiligsten Gemeindestrukturen im Vergleich

zu fast allen Bundesländern. ¿Das können wir uns schlicht nicht mehr leisten.

Folge mangelnder Leistungsfähigkeit der Gemeinden ist auch die Aushöhlung der

kommunalen Selbstverwaltung¿, betonte Böhmer.

 

Böhmer begrüßte das Vorhaben von Möckern und

Loburg als gutes Signal zur Umsetzung der Gemeindegebietsreform im Landkreis

Jerichower Land. ¿Kommunalreformen sind immer ein schwieriges Thema. Das hat

die Kreisgebietsreform gezeigt, und das sehen wir auch wieder bei der

Gemeindereform. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir auch hier gut vorankommen.¿

 

¿Ich würde mich freuen, wenn wir in möglichst

vielen Fällen schon in der freiwilligen Phase der Reform zu tragfähigen

Lösungen kommen. Die Bereitschaft ist nach Einschätzung der Landesregierung in

der Mehrzahl der Städte und Gemeinden vorhanden. Im Übrigen haben sich seit

1990 379 Gemeinden auch ohne Gesetz zu Eingemeindungen und Neubildungen

entschlossen.¿

 

Das kürzlich vom Landtag beschlossene Gesetz

zur Gemeindegebietsreform sieht bis 2011 die flächendeckende Bildung von

Einheits- oder Verbandsgemeinden vor. Bis 2009 können sich Städte und Gemeinden

dabei freiwillig zusammenfinden.

 

 

 

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