Treffen mit EU-Energiekommissar Piebalgs/
Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalt unterstützt EU bei Klimaschutz
13.02.2008, Magdeburg – 69
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 069/08
Staatskanzlei - Pressemitteilung
Nr.: 069/08
Magdeburg, den 13. Februar 2008
Treffen mit EU-Energiekommissar Piebalgs/
Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalt unterstützt EU bei Klimaschutz
¿Sachsen-Anhalt unterstützt die Europäische
Union auf dem Weg zu einem besseren Klimaschutz. Der Anteil der erneuerbaren
Energien wird bei uns stetig erhöht.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr.
Wolfgang Böhmer heute in Magdeburg im Rahmen eines Arbeitsessens mit
EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. An dem Essen nahmen auch Umweltministerin
Petra Wernicke, Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff, Europaminister Rainer
Robra sowie Wirtschaftsvertreter teil.
¿Der Anteil der erneuerbaren Energien am
Primärenergieverbrauch lag in Sachsen-Anhalt 2007 bei 9,6 Prozent. Das sind 45
Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt. Damit sind wir auf gutem Wege, den von
der EU für 2020 vorgegebenen Anteil von 20 Prozent zu erreichen¿, betonte der Ministerpräsident.
Die Kohlendioxid-Emissionen im Land seien
seit 1990 um 23 Millionen Tonnen gesenkt worden. 2007 habe es eine erneute
Minderung um über 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr gegeben. Pro Kopf erbringe
Sachsen-Anhalt damit eine vier mal so hohe Minderungsleistung wie im Bundesdurchschnitt,
unterstrich Böhmer.
¿Diese Vorleistungen müssen anerkannt werden.
Regionen, die erneuerbare Energien frühzeitig ausbauen, dürfen daraus keinen
Nachteil haben. Der bisherige Ansatz der EU zur Verrechnung von Vorleistungen
ist für die Landesregierung nicht nachvollziehbar¿, so Böhmer.
Regionen innerhalb von EU-Mitgliedstaaten mit
niedriger Wirtschaftskraft und niedrigem verfügbaren Einkommen dürften nicht
benachteiligt werden, sagte Böhmer. Das Bruttoinlandsprodukt sei deshalb kein
geeigneter Maßstab, um einzelstaatliche Ziele zu definieren. Besser geeignete
Kennzahlen wären die Bruttowertschöpfung pro Arbeitsplatz, das verfügbare
Einkommen pro Einwohner oder die Bevölkerungsdichte.
Bei seinem zweitägigen Besuch in
Sachsen-Anhalt will sich der EU-Kommissar über die Rolle regenerativer
Energieträger in Sachsen-Anhalt und die Erfahrungen beim Einsatz europäischer
Mittel zur Förderung von alternativen Energietechnologien informieren. Zu den
Themen gehört auch das neue Energie- und Klimapaket der EU-Kommission.
Impressum:
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Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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