Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 363/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 363/07

 

 

 

Magdeburg, den 29. November 2007

 

 

 

 

 

Land unterstützt kommunalen Straßenausbau mit

ca. 1.340.000,00 Euro

 

Viele Städte und Kommunen müssen ihren Haushalt konsolidieren und sind

allein nicht in der Lage, die Eigenanteile an geförderten Straßenbaumaßnahmen

zu erbringen. Deshalb erfahren sie finanzielle Unterstützung durch die

Landesregierung. Ohne die ¿Finanzspritzen¿ der Landesregierung wäre so manches

Straßenbauprojekt nicht realisierbar.

 

Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Ob sich Unternehmen für den

Wirtschaftstandort Sachsen-Anhalt entscheiden, hängt im Wesentlichen von der

Leistungsfähigkeit unserer Straßen, Schienen- und Wasserwege ab. Unser intaktes

Verkehrswegenetz und die zentrale Lage Sachsen-Anhalts bieten optimale

Voraussetzungen für Investoren. Defizite im Straßenverkehrsnetz würden unsere

Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigen¿.

 

Deshalb stellt das Innenministerium den nachfolgend aufgeführten

Landkreisen bzw. Städten finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 1.339.873,87 ¿ zur Verfügung.

 

 

 

 

Altmarkkreis Salzwedel

 

 

Ersatzneubau einer Brücke

im Zuge der Baumaßnahmen an der Kreisstraße 1397 Immekath (Hoppemühle)

 

 

111.928,05 ¿

 

 

 

 

Landkreis Jerichower Land

 

 

Baumaßnahmen an der Kanalbrücke im Zuge der Baumaßnahmen an der

Kreisstra0e 1208

 

 

175.000,00 ¿

 

 

 

 

Landeshauptstadt Magdeburg

 

 

Erneuerung der Zollbrücke

 

 

226.615,49 ¿

 

 

 

 

Stadt

Dessau-Roßlau

 

 

Baumaßnahmen an der Bahnhofstraße

 

 

261.456,67 ¿

 

 

 

 

 

 

 

Ersatzneubau der Streetzer Brücke im Zuge der Baumaßnahmen an der

Kreisstraße 1255 in der Ortslage Dessau

 

 

364.920,71 ¿

 

 

 

 

Landkreis Wittenberg

 

 

Ausbau der Kreisstraße 2010

zwischen Abtsdorf und Bülzig

 

 

90.000,00 ¿

 

 

 

 

Verwaltungs-gemeinschaft Weißenfelser Land

 

 

Ausbau der Merseburger Straße

in der Ortslage Weißenfels

 

 

69.283,33 ¿

 

 

 

 

Stadt Zeitz

 

 

Ausbau der Kreisstraße 2214

in der Ortslage Zeitz, Gleinaer Straße

 

 

40.669,62 ¿

 

 

 

 

Info!

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu

erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de