EU genehmigte ELER für
Sachsen-Anhalt
Ländlichen Raum durch Wachstum und Beschäftigung stärken
23.11.2007, Magdeburg – 126
- Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:
126/07
Ministerium für Landwirtschaft und
Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 126/07
Magdeburg, den 21. November 2007
EU genehmigte ELER für
Sachsen-Anhalt
Ländlichen Raum durch Wachstum und Beschäftigung stärken
Landwirtschafts-
und Umweltministerin Petra Wernicke hat heute in Magdeburg angekündigt, dass
nun mit den noch für das Jahr 2007 ausstehenden Zahlungen für die Agrarumweltmaßnahmen
¿Markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung (MSL)¿, ¿Vertragsnaturschutz¿
sowie für die ¿Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete¿ und ¿Natura
2000-Ausgleich für die Landwirtschaft¿ begonnen werden kann. Nachdem die
EU-Kommission das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum des Landes
Sachsen-Anhalt (EPLR) für Sachsen-Anhalt genehmigt habe, sollen noch in diesem
Jahr aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des
ländlichen Raums (ELER)¿ ca. 31 Mio. Euro EU-Mittel abgerufen werden.
Als
Kernaufgaben für die neue Förderperiode bis 2013 bezeichnete sie die
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft. Wernicke:
¿Der ländliche Raum soll durch Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gestärkt
werden.¿ Darüber hinaus sollen Investitionsvorhaben die Landwirtschaft für den
Wettbewerb stärken und der ländliche Raum an Attraktivität gewinnen, so die
Ministerin.
In
der Förderperiode 2007-2013 erhält Sachsen-Anhalt von der EU für ELER 817,5 Mio.
Euro. Im Vergleich zur Förderperiode 2000-2006 sind das ca. 15 Prozent weniger.
Aus allen drei EU-Fonds (EFRE, ESF und ELER) erhält Sachsen-Anhalt insgesamt
3.392,2 Mio. Euro. Dies sind 308,8 Mio. Euro oder 8,7 Prozent weniger als in
der Förderperiode 2000-2006.
Im
Zusammenhang mit dem gestern von der EU-Kommission veröffentlichten Papier zum
Gesundheitscheck zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sagte Wernicke: ¿Die
Vorschläge der EU-Kommission beziehen sich nicht allein auf eine Überprüfung
der bestehenden Agrarpolitik. In wichtigen Bereichen zielen sie auf massive
Veränderungen ab.¿ Nicht hinnehmbar sei eine Betriebsgrößen abhängige Kürzung
der Direktzahlungen. Damit werden ostdeutsche wettbewerbsfähige Betriebe
benachteiligt. Außerdem beabsichtige die Kommission zusätzliche Instrumente und
Kriterien aufzunehmen. Damit werde das Bemühen um Bürokratieabbau
konterkariert, so die Ministerin. Wernicke: ¿Landwirte brauchen eine
verlässliche Agrarpolitik und deutlich weniger Bürokratie.¿ Die Anhebung der
Modulation von derzeit fünf auf 13 Prozent lehne sie ab. Diese würden die
ostdeutsche Landwirtschaft im Wettbewerb ebenfalls benachteiligen, so die
Ministerin.
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