Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 345/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 345/07

 

 

 

Magdeburg, den 19. November 2007

 

 

 

 

 

Land unterstützt Region Eisleben

 

Das Innenministerium unterstützt die Lutherstadt Eisleben und die

Gemeinde Hergisdorf mit einer Zuweisung für den kommunalen Straßenbau. Die

Lutherstadt Eisleben erhält für den Bau der

Zentrumsumgehung, Ortslage Eisleben einschließlich des Knotenausbaus

Freistraßentor sowie für die Überbauung des Fließgewässers Gulme  84.553 Euro. Die Gemeinde

Hergisdorf erhält für den Bau der

Nebenanlagen der L 225, Ortsdurchfahrt Hergisdorf 42.436 Euro.

 

Innenminister Holger Hövelmann

(SPD): ¿Obwohl die Kommunen gehalten sind, ihren Haushalt zu konsolidieren, heißt

das nicht, dass notwendige Investitionen dauerhaft blockiert werden . Aus diesem Grund unterstützt das Land durch diese

Zuwendungen nach dem Entflechtungsgesetz den kommunalen Straßenbau in der

Region Eisleben.¿

 

Hintergrund:

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

 

Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigen­anteil

zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a

Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

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