Polizeidirektion Stendal - Pressemitteilung Nr.: 814/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Polizeidirektion Stendal -

Pressemitteilung Nr.: 814/07

 

 

 

Stendal, den 3. September 2007

 

 

 

Starke Polizeipräsenz auf

Festgelände

 

 

 

30.08.07, gegen 14 Uhr bis 02.09.07,

09 Uhr, Havelberg,

 

Durch konsequente Polizeipräsenz

wurde die Sicherheit und Ordnung des traditionellen Havelberger Pferdemarktes

aufrechterhalten und rechtsextremistische Störer in ihre Schranken verwiesen.

 

Alljährlich findet am ersten

Septemberwochenende der traditionelle Havelberger Pferdemarkt statt. Etwa 600

Händler sowie 68 Schausteller mit 107 Fahrgeschäften verkaufen ein

breitgefächertes Warenangebot und sorgen für die Unterhaltung der Besucher

dieser Veranstaltung. Unter den Händlern und Schaustellern befanden sich auch

Personen niederländischer, tschechischer, polnischer, russischer, indischer und

peruanischer Herkunft sowie der Bevölkerungsgruppen der Sinti und Roma.

 

Im Vorfeld der Großveranstaltung

zeichnete sich durch gezielte polizeiliche Informationsgewinnung ab, dass

Mitglieder und Sympathisanten der rechten Szene versuchen wollten, den

Havelberger Pferdemarkt als Plattform der Propagierung und Verbreitung

nationalsozialistischen Gedankengutes zu nutzen.

 

Folglich wurden, auch basierend auf

einvernehmliche Vorgespräche mit dem Veranstalter, alle polizeilichen Maßnahmen

darauf ausgerichtet, Störungen des Marktreibens und Schaustellerbetriebes

frühzeitig zu verhindern und die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch

konsequente Polizeipräsenz zu gewährleisten. Die flächenmäßige Verkleinerung

des Kleinhandelsplatzes, von dem der Hauptanteil der rechtsgerichteten

Störungen ausging, hat sich als erfolgreich erwiesen. Auch der  Abschluss von

Vorverträgen, die darauf gerichtet waren, rechtsextremistische Gegenstände und

Sachen vom Verkaufsangebot durch den Veranstalter zu unterbinden, hat sich als

sinnvolle Maßnahme gezeigt.

 

Die umfängliche Vorbereitung seitens

der Polizei in Zusammenwirken mit dem  Veranstalters auf den Havelberger

Pferdemarkt sowie die aktive Wahrnehmung und letztendlich das konsequente

präventive Einschreiten der Polizeikräfte verhinderten unter anderem am

30.08.2007 das Anbringen von Kriegsflaggen des Norddeutschen Bundes an zwei

Zeltständen und die Auslage dieser Flaggen an weiteren Ständen.

 

Weiterhin wurden am 31.08.07 in den

späten Abendstunden bei einem Standinhaber auf dem Kleinhandelsgelände 490

Tonträger (CD`s), nach Rücksprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft

Stendal sichergestellt, bei denen der begründete Tatverdacht entstand, dass

diese augenscheinlich rechtsextremistisches Liedgut enthielten. Die inhaltliche

Prüfung der Tonträger ist noch nicht abgeschlossen. Dem Standinhaber wurde der

Mietvertrag durch den Veranstalter mit sofortiger Wirkung gekündigt und ein

Platzverweis für die Dauer des Pferdemarktes ausgesprochen. Es wurde ein

Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der Verbreitung von Propagandamitteln

sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

eingeleitet.

 

 

 

Impressum:

 

Polizeidirektion Stendal

Pressestelle

Uchtewall 05

39576 Stendal

Tel: (03931) 682-204

Fax: (03931) 682-202

Mail:

pressestelle@sdl.pol.lsa-net.de