Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

090/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 090/07

 

 

 

Magdeburg, den 29. August 2007

 

 

 

Immissionsschutzbericht

Sachsen-Anhalt 2006 vorgestellt

Wernicke: Feinstaub ist Hauptschadstoff in der Luft; Lärm bleibt ein Umweltproblem

 

 

 

 

 

Landwirtschafts- und

Umweltministerin Petra Wernicke hat heute in Magdeburg die weitere Reduzierung

der Feinstaubbelastungen als größte Herausforderung bei der Luftreinhaltung in

Sachsen-Anhalt bezeichnet. Bei der Vorstellung des Immissionsschutzberichtes

2006 hob sie hervor, dass hier die klassischen Schadstoffe wie Schwefeldioxid

und Kohlenmonoxid kaum noch Einfluss auf die Luftqualität hätten. Wernicke:

¿Feinstaub ist der Hauptschadstoff in der Luft.¿ Vor allem an

Verkehrsknotenpunkten in Magdeburg, Halle (Saale), Aschersleben und Wittenberg

drohen auch zukünftig vor allem beim Kurzzeitgrenzwert der EU auch künftig

Überschreitungen. Die höchsten Feinstaubwerte seien 2006 in der

Ernst-Reuter-Allee in Magdeburg gemessen worden.

 

Wernicke schätzte ein, dass Land

und Kommunen ihren Beitrag zur Reduzierung der Luftbelastung durch den

Straßenverkehr konsequent leisten. Mit den inzwischen rechtsgültigen

Aktionsplänen sind in den Kommunen Feinstaub mindernde Maßnahmen festgelegt

worden, so die Ministerin. Diese reichten jedoch noch nicht aus, um die

Grenzwerte dauerhaft einhalten zu können. Wernicke kritisierte in diesem

Zusammenhang  erneut die Europäische Kommission, die in ihrem

Zuständigkeitsbereich selbst nicht genug zur Minderung der Feinstaubbelastung

beiträgt.

 

Wernicke: ¿Die Maßnahmen der

Kommission im Bereich der Emissionsminderung stehen zeitlich nicht mit den

scharfen Anforderungen im Bereich des Immissionsschutzes in Übereinstimmung;

daher liegt die gesamte Last bei den Kommunen.¿ Dennoch seien die Aktionspläne 

ein wichtiger Schritt. In den betroffenen Kommunen sei auch der Bau von

Umgehungsstraßen ein wichtiger Schritt, der jedoch nur schrittweise umzusetzen

sei. Zudem wäre die Feinstaubbelastung  auch stark von der Witterung und von Feinstaubtransporten 

insbesondere aus  osteuropäischen Staaten beeinflusst. Hier sei vor allem die

EU selbst gefordert tätig zu werden. Dabei wäre eine raschere Sanierung der

Altindustrieanlagen eine  wirkungsvolle Maßnahme.

 

Wernicke begrüßte die Möglichkeit,

so genannte Umweltzonen in den Städten einrichten zu können. Diese dürfen nur

von solchen Fahrzeugen befahren werden, an denen eine Plakette als Beleg für

niedrige Abgaswerte sichtbar angebracht ist. Die Ministerin verwies darauf,

dass Städte wie Berlin, München und Stuttgart ab 2008 Umweltzonen einrichten

wollen. In Sachsen-Anhalt würde gegenwärtig für Magdeburg und Halle (Saale)

geprüft, ob mit der Einrichtung von Umweltzonen in diesen Städten positive

Luftreinhalteeffekte erzielt werden können.

 

Die Ministerin appellierte an die

Fahrzeugbesitzer, nicht nur bei Neuwagen verstärkt auf Umweltstandards zu

achten. Wernicke: ¿Durch den Filtereinbau kann der Ausstoß

gesundheitsgefährdender Feinstaubpartikel um 30 bis 60 Prozent vermindert

werden¿. Bei Dieselfahrzeugen ohne Rußfiltersystem lohne es sich, dieses

nachträglich einbauen zu lassen. Dabei könne der seit dem 01. April 2007

geförderte Steuerbonus von 330 Euro genutzt werden. Auch bei LKW und Bussen

werde ein Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums die Anschaffung

emissionsarmer Nutzfahrzeuge ab September 2007 unterstützen. Die Förderung

werde im Einzelfall bis zu 4250 Euro je Fahrzeug betragen, so die Ministerin.

 

Die

Ministerin hob hervor, dass ein Teil der Bevölkerung nach wie vor Lärm vor

allem in der Umgebung von Hauptverkehrsstraßen als störend empfinde. Sie

erwarte aber durch die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie deutliche

Erfolge bei der Lärmminderung. Die Gemeinden seien nunmehr verpflichtet,

Lärmaktionspläne zur Entlastung besonders lauter Bereiche aufzustellen, so die

Ministerin. Wernicke: ¿Regelungen allein lösen das Problem nicht. Gerade  im

Freizeitbereich kann gegenseitige Rücksichtnahme bereits viel bewirken.¿

 

 

 

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