Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 220/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 220/07

 

 

 

Magdeburg, den 22. August 2007

 

 

 

 

 

Land unterstützt Straßenbaumaßnahme im

Landkreis Mansfeld-Südharz mit 71.011,00 Euro

 

Das Land fördert auch in diesem

Jahr den Ausbau der Verkehrs­infrastruktur. Ohne die finanzielle Unterstützung

wäre so manches Straßenbauprojekt insbesondere für Landkreise, die ihren

Haushalt konsolidieren müssen, nicht realisierbar. Deshalb stellt das Innen­ministerium

dem Landkreis Mansfeld-Südharz 71.011,00 Euro

für den Ausbau der Kreisstraße 2336

einschließlich Nebenanlagen und

Straßenbeleuchtung in der Ortslage Vatterode zur Verfügung.

 

Innenstaatssekretär Rüdiger

Erben (SPD): ¿Von Jahr zu Jahr ent­decken immer mehr Menschen Sachsen-Anhalt

den südlichen Harzbereich und das Mansfelder Land als Urlaubsregion für sich.

Und das nicht ohne Grund. Neben unzähligen Zeugnissen deutscher Geschichte und

landschaftlicher Vielfalt bietet unser Bundesland eine moderne touristische

Infrastruktur. Denn ohne ein gut ausgebautes Straßenverkehrsnetz insbesondere

im kommunalen Bereich, ließe sich diese mannigfaltige Region kaum so entspannt

genießen.¿

 

Auf der Grundlage

des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen

(EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur

Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich

der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des

Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in

Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde

finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein

Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichs­gesetz

(FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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