Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 208/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 208/07

 

 

 

Magdeburg, den 15. August 2007

 

 

 

 

 

Land unterstützt Brückenbau in Halberstadt

 

Die

Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger

Bestandteil der Landespolitik. Um den Eigenanteil für eine aus Bundesmitteln

geförderte Straßenbaumaßnahme aufzubringen, unterstützt das Land die Kommune.

 

Deshalb

stellt das Innenministerium dem Landkreis Harz für die Erneuerung einer Brücke der Kreisstraße 1325 innerhalb

der Ortschaft Halberstadt und dem damit verbundenen Neubau einer Geh- und Radwegbrücke

 

63.333,33 Euro zur

Verfügung.

 

Staatssekretär

Rüdiger Erben (SPD):¿Diese Kreisstraße ist eine wichtige, aus nordwestlicher

Richtung durch die Sargstedter Siedlung in das Halberstädter Stadtzentrum

führende Verkehrsverbindung. Schon Ende 2006 hatte das Innenministerium den

Landkreis mit einer ähnlichen Summe beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Sargstedt

helfend unter die Arme gegriffen.¿

 

Hintergrund:

 

Auf der

Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

 

Ist eine

Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

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