Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 182/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 182/07

 

 

 

Magdeburg, den 20. Juli 2007

 

 

 

 

 

Salzlandkreis erhält 138.809,83 Euro

 

Die Landesregierung setzt auf eine

Verbesserung der Straßen­verhältnisse im kommunalen Bereich. Deshalb hat das

Innen­ministerium dem Salzlandkreis zur Aufbringung der Eigenan­teile an den

Straßenbaumaßnahme zum

 

Ausbau

der K1304 in der Ortslage

Rathmannsdorf 64.672,50 Euro und

der K 1373 zwischen Schackenthal

und Giersleben 74.137,33 Euro

 

nach

dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

 

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Insbesondere Kommunen, die den Eigenanteil an

geförderten Straßenbau­maßnahmen allein nicht aufbringen können, sind auf diese

Zuwendungen angewiesen. Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz ist eine

Voraussetzung, um unser Bundesland für Investoren und Touristen gleichermaßen

noch attraktiver zu gestalten."

 

Auf der Grundlage des Gesetzes zur

Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt

der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen.

 

Ist

eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu

erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de