Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 129/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 129/07

 

 

 

Magdeburg, den 30. Mai 2007

 

 

 

 

 

Innenminister Hövelmann: Infrastruktur muss

modernen Ansprüchen angepasst werden

 

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Land unterstützt Landkreis Wernigerode mit mehr als 535.000 Euro

 

Das Innenministerium hat dem

Landkreis Wernigerode zur Aufbringung des Eigenanteils an der

Straßenbaumaßnahme Ausbau der K 1328 Heudeber ¿ Derenburg insgesamt ca. 265.000 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Außerdem wird der Ausbau der K

1355 Ortslage Ilsenburg mit ca. 270.000 Euro

unterstützt.

 

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen

Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell

nicht erbringen können. Innenminister Hövelmann: ¿Die Verbesserung der

Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der

Landespolitik.¿

 

Auf der Grundlage des

Gemeindeverkehrsfinanzierungs­gesetzes (GVFG) gewährt der Bund den Ländern

Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit

diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der

öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die

antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten

Finanzmittel erbringen.

 

Ist eine Gemeinde finanziell

nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall

der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG)

eine Zuwendung des Landes erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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