Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 248/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 248/07

 

 

 

Magdeburg, den 15. Mai 2007

 

 

 

Wirtschaftsminister Haseloff:

Braunkohlesanierung bis zum Jahr 2012 abgesichert

 

Das Kabinett hat heute dem vor

kurzem zwischen dem Bund und den ostdeutschen Braunkohle-Ländern ausgehandelten

vierten Verwaltungsabkommen zur Fortführung der Braunkohlesanierung für die

kommenden fünf Jahre zugestimmt. Insgesamt stehen dafür in Sachsen-Anhalt 139,9

Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff sagte:

¿Der Abschluss des Verwaltungsabkommens ist für Sachsen-Anhalt von großer

Bedeutung. Die Sanierung der vom Braunkohlebergbau geschundenen Landschaft kann

damit ohne Verzögerung weitergehen.¿ Die Wandlung der früheren Tagebaue hin zu

Landschaften und Erholungsgebieten, teilweise sogar zu Kulturlandschaften sei

eine der größten Herausforderungen der ostdeutschen Länder nach der Wende. Dass

die Arbeiten so zügig und für alle sichtbar voran gingen, sei als

uneingeschränkter Erfolg zu bewerten.

 

Mit den Geldern ist jetzt die

planmäßige Weiterführung und Vollendung der Braunkohlesanierung abgesichert. So

werden unter anderem Anlagen für die Ableitung von Überschusswasser aus den

Tagebauen errichtet, Böschungen gebaut und wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren

durchgeführt. Zudem werden auch die notwenigen Maßnahmen zur Abwehr von

Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers finanziert.

In Sachsen-Anhalt wurden bisher Sanierungsleistungen von rund 1,3 Milliarden

Euro erbracht, wovon 320 Millionen vom Land stammen.

 

Zum Hintergrund:

 

Die Braunkohlensanierung wird

durch Bund und Länder getragen. Für die Grundsanierung trägt der Bund 75

Prozent der Kosten, der Landesanteil beträgt 25 Prozent. Die Kosten für die

Arbeiten, die mit dem Wiederanstieg des Grundwassers zusammenhängen, tragen

Bund und Land je zur Hälfte. Weitere Kosten für Gefahrenabwehrmaßnahmen im

Bereich des Braunkohlealtbergbaus werden allein durch Landesmittel getragen.

 

Die Rekultivierung der

ostdeutschen Braunkohlefolgelandschaften ist europaweit das größte

Umweltsanierungsvorhaben.

 

 

 

Impressum:

 

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