Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 151/07

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 151/07

 

 

 

Magdeburg, den 3. April 2007

 

 

 

Ganztagsschulprogramm des Bundes in

Sachsen-Anhalt voller Erfolg / Kultusminister Olbertz: ¿Qualität statt

Quantität¿

 

In der heutigen Kabinettssitzung hat Kultusminister Prof. Dr.

Jan-Hendrik Olbertz über den aktuellen Umsetzungsstand des Bundesprogramms  ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿ berichtet.

Bis auf wenige Ausnahmen seien inzwischen alle Zuwendungsbescheide aus dem

Ganztagsschulprogramm übergeben worden, zahlreiche Projekte stünden vor dem Abschluss.

 

Das Ganztagsschulprogramm des Bundes läuft seit Januar 2003. Die

entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern wurde am

29.4.2003 unterzeichnet. Auf das Land Sachsen-Anhalt entfielen Bundesmittel in

Höhe von insgesamt 126 Mio. Euro. Anders als viele andere Länder habe

Sachsen-Anhalt mit dem Geld vom Bund ein eigenes  wettbewerbliches Förderprogramm aufgelegt.

 

Olbertz: ¿Es ging uns nicht darum, die Gelder so schnell wie möglich zu

verteilen und dabei pädagogische Beliebigkeit in Kauf zu nehmen, sondern

qualitativ hochwertige Konzepte zur Ganztagsbetreuung zu verwirklichen, die

Referenzcharakter für die Ganztagsschulentwicklung in Sachsen-Anhalt haben.¿

 

Deshalb seien die Schulträger aufgefordert worden, entsprechende Konzepte

bzw. Projekte zu entwickeln. Über die Qualität der eingereichten Projekte

entschied eine Kommission, die auch die jeweiligen Prioritätensetzungen der

Schulträger berücksichtigen sollte. ¿Wir haben auf diese Weise aus einem reinen Investitionsprogramm ein

Innovationsprogramm gemacht¿, so Kultusminister Olbertz.

 

Die Liste der geförderten Schulen umfasst insgesamt 64 Investitionsprojekte

mit 70 beteiligten Schulen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Wegen

der besonderen Ansprüche des Landeskonzepts zur Umsetzung des

Investitionsprogramms hat ein Großteil der beabsichtigten Bauprojekte einen

erheblichen Wertumfang. Förderhöhen von über einer Million Euro pro Projekt

sind der Regelfall. Die verfügbaren Bundesmittel sind vollständig gebunden

worden.

 

Wie Olbertz weiter ausführte, haben das

Landesverwaltungsamt und die Landesbauabteilung die Prüfung der Bau­unterlagen

inzwischen zum größten Teil abgeschlossen. Insgesamt konnten bis heute 56 Zuwendungsbescheide

übergeben werden, die gemeinsam mit den fünf geförderten Landesschulen ein

Investi­tionsvolumen von rund 121 Mio. Euro umfassen. Bisher wurden insgesamt knapp 58

Mio. Euro an Bundesmitteln abgerufen, das entspricht knapp der Hälfte der

Gesamtfördersumme. Alle Projekte haben einen Verfahrensstand erreicht, der ei­nen

vollständigen Mittelabfluss im Förderzeitraum garantiert.

 

Insgesamt drei der bewilligten Ganztagsschulprojekte werden im Rahmen

von Public-Private-Partnership-Projek­ten realisiert. Es handelt sich dabei um

zwei Schulen in Halle sowie um die Sekundar­schule Sülzetal. Mit dem Bund als

Fördermittelgeber ist frühzeitig geklärt worden, dass die Verwirklichung von

PPP-Projekten grundsätzlich möglich ist. Erfahrungswerte für die Durchführung

solcher Projekte in Deutschland liegen nicht vor. Die Einbindung von Fördermitteln

in PPP-Schulbauprojekte wird in Sachsen-Anhalt erstmalig erprobt.

 

Projektförderung

nach Schulformen:

 

Schulform        kommunale

Träger   Freie Träger   Landesschulen

 

Grundschule       13              9    -

 

Sekundarschule     30           1    -

 

Gymnasium         4             

-    4

 

KGS                    1             

-    -

 

Förderschule           2           -    1

 

Gesamt             50              10           5

 

Anzahl der geförderten Ganztagsplätze

 

Bestehende    neue

 

7.494             11.156

 

künftig gesamt

 

ca. 27.000

 

 

 

Impressum:

 

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