Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 235/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 235/06

 

 

 

Magdeburg, den 13. Dezember 2006

 

 

 

 

 

Staatssekretäre bekräftigen: Digitalfunk soll

bis 2010 flächendeckend eingeführt werden

 

Im Lenkungsausschuss für den

Digitalfunk haben die Staatssekretäre der Innenministerien von Bund und Ländern

heute in Berlin das Ziel bekräftigt, spätestens bis Ende 2010 bundesweit

einheitlich die Funkversorgung für Polizei, Feuer­wehren und Rettungsdienste

auf digitaler Basis einzuführen. Sie stellten jedoch fest, dass das bislang

vorliegende Angebot der Deutschen Bahn AG sowohl unter inhaltlichen als auch

unter Kostenaspekten weder tragfähig noch verhandlungsfähig ist.

 

Bis spätestens zum

31.3.2007 soll ein vom Bundesinnen­ministerium vorgelegtes ¿alternatives

Modell¿ inhaltlich und kostenmäßig weiter entwickelt werden. Das alternative

Modell sieht eine aktive Rolle der Länder bei der Bereitstellung der

technischen Infrastruktur vor.

 

Für Sachsen-Anhalt nahm

Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) an der Sitzung teil. ¿Sachsen-Anhalts

Polizei ist technisch so gut aufgestellt, dass wir auch mit dem alternativen Modell

an den Start gehen können¿, schätzte Erben nach der Beratung des

Lenkungsausschusses ein. ¿Klar ist, dass die Kostenauf­teilung zwischen Bund

und Ländern unverändert bleiben muss.¿

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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