Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 618/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 618/06

 

 

 

Magdeburg, den 12. Dezember 2006

 

 

 

Aktionsprogramm gegen Rechtsextremismus:

Zweiter Monatsbericht des Innenministeriums legt Schwerpunkt auf

Organisationsstrukturen

 

Innenminister Holger Hövelmann hat in der

heutigen Kabinettssitzung zum zweiten Mal einen Monatsbericht zum

Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Monatliche Beratungen der

Landesregierung über die aktuelle Entwicklung sind Teil des im Oktober

beschlossenen Aktionsprogramms gegen Rechtsextremismus. Schwerpunkt des

Berichts sind diesmal die Organisationsstrukturen rechtsextremer Parteien und

regionaler ¿Kameradschaften¿. In der Darstellung des Kriminalitätsgeschehens

spielen die Ereignisse der letzten Wochen in Quedlinburg eine besondere Rolle.

 

Hövelmann: ¿Mit der gestern gestarteten

Kampagne ,Hingucken!` wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger zur Wachsamkeit

gegenüber ausländerfeindlicher Gewalt und anderen rechtsextremen Straftaten

auffordern. Mit den monatlichen Beratungen im Kabinett sorgen wir dafür, dass

auch die Landesregierung selbst gemeinsam genau hinsieht, damit jeder in seinem

Verantwortungsbereich eingreifen kann.¿

 

Die Berichte werden von dem im Zuge des

Aktionsprogramms neu eingerichteten Interministeriellen Arbeitskreis

Extremismusprävention vorbereitet. Schwerpunkt des ersten Berichts im November

waren rechtsextreme Straftaten an Schulen. Für die kommenden Monate sind

Schwerpunktthemen aus unterschiedlichen Ressorts in Vorbereitung.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Hegelstraße 42

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail:

staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de