Innenministerium: T-Shirts mit - Wehrmacht
Pretzien - sollen nicht mehr geduldet werden
31.07.2006, Magdeburg – 141
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 141/06
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 141/06
Magdeburg, den 26. Juli 2006
Innenministerium: T-Shirts mit - Wehrmacht
Pretzien - sollen nicht mehr geduldet werden
Das Innenministerium
hat die Polizeidirektionen per Erlass aufgefordert, gegen verfassungsfeindliche
Kennzeichen oder Schriftzüge auf Kleidungsstücken verstärkt vorzugehen.
Ausdrücklich wird in dem Erlass die Aufschrift ¿Wehrmacht Pretzien¿ als
Beispiel dafür genannt, wie mit T-Shirts und anderen Kleidungsstücken eine
Abwendung vom demokratischen Rechtsstaat und Sympathie mit
nationalsozialistischem Gedankengut zum Ausdruck gebracht werden. Darin liege
ein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung, der nach pflichtgemäßem Ermessen
unterbunden werden könne, heißt es weiter.
Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Wer ,Wehrmacht Pretzien¿ auf
seiner Brust stehen hat, der will ja nicht bloß ein Wortspiel mit dem
Pretziener Wehr treiben. Er stellt vielmehr bewusst eine Verbindungslinie zur
Tradition der Nazi-Wehrmacht her.¿
T-Shirts mit der Aufschrift ¿Wehrmacht Pretzien¿ wurden häufig von
Mitgliedern des Pretziener ¿Heimatbundes Ostelbien¿ und seiner
Vorgängerorganisationen getragen. Der ¿Heimatbund¿ hatte am 24. Juni 2006 in
Pretzien eine Sonnwendfeier organisiert, in deren Rahmen ein Exemplar des
Tagebuchs der Anne Frank und eine amerikanische Flagge verbrannt wurden.
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