Bauminister Daehre: Bund muss
Finanzierungsvereinbarung mit Ländern jetzt zügig auf den Weg bringen
07.06.2006, Magdeburg – 47
- Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 047/06
Ministerium für Bau und Verkehr -
Pressemitteilung Nr.: 047/06
Magdeburg, den 7. Juni 2006
Bauminister Daehre: Bund muss
Finanzierungsvereinbarung mit Ländern jetzt zügig auf den Weg bringen
Sachsen-Anhalts
Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre hat vor Verzögerungen beim Stadtumbau
gewarnt. ¿Der Bund muss die Finanzierungsvereinbarung mit den Ländern jetzt
endlich unter Dach und Fach bringen¿, forderte er heute bei einer Konferenz der
wohnungswirtschaftlichen Verbände in Wernigerode. ¿Es ist nicht akzeptabel,
dass in jedem Jahr aufs Neue ein Schwebezustand entsteht, der sich bis in die
zweite Jahreshälfte zieht¿, betonte Daehre.
Trotz dieser
Schwierigkeiten sei der Stadtumbau in Sachsen-Anhalt in den zurückliegenden
Jahren gut in Gang gekommen, stellte der Minister fest. ¿Überall im Land sind
Wohnungsunternehmen engagiert dabei, dem Leerstandproblem beherzt zu Leibe zu
rücken.¿ Bislang seien landesweit rund 33.000 dauerhaft leer stehende Wohnungen
abgerissen worden. Diese Entwicklung müsse konsequent fortgeführt werden,
forderte Daehre.
Zugleich komme es
darauf an, die Aufwertung in den 44 am Programm ¿Stadtumbau Ost¿ beteiligten
Kommunen stärker in den Blickpunkt zu rücken. ¿Neben qualifizierten Konzepten
müssen die Städte schon jetzt dafür sorgen, dass ihr Finanzierungsanteil gesichert
ist¿, mahnte der Minister. Im Gegenteil zu Abrissvorhaben müssen die Kommunen
bei Aufwertungsmaßnahmen ein Drittel der Kosten selbst übernehmen.
Seit dem Start des Programms ¿Stadtumbau Ost¿
im Jahre 2002 sind in Sachsen-Anhalt insgesamt rund 225 Millionen Euro
bewilligt worden. Davon wurden bislang rund zwei Drittel (ca. 127 Mio. EUR) für
Abriss- und ein Drittel (ca. 98 Mio. EUR) für Aufwertungsmaßnahmen eingesetzt.
Mit den öffentlichen Fördermitteln können insgesamt fast 39.500 dauerhaft leer
stehende Wohnungen vom Markt genommen werden.
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