Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 20/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 20/06

 

 

 

Magdeburg, den 6. Juni 2006

 

 

 

Regionaler Begleitausschusses tagt heute im

Schloss Hundisburg zum Thema: Europäische Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt

/ Finanzminister Jens Bullerjahn: Haushaltskonsolidierung ernst nehmen

 

 

 

Schloss Hundisburg im Ohrekreis, selbst ein

strukturfonds-kofinanziertes Projekt des Landes, ist heute Tagungsort der

Sitzung des Regionalen Begleitausschusses des Landes Sachsen-Anhalt. Auf der

Tagung geht es um den Einsatz der Europäischen Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt,

die Analyse der Förderung in den Jahren 2000 bis 2006 und den Ausblick auf die

kommende Förderperiode bis 2013. Dr. Norbert

Heller , Leiter der beim Finanzministerium ansässigen EU-Verwaltungsbehörde,

informiert die Teilnehmer über den Stand und die Perspektiven der

EU-Förderung.Ziel der EU-Strukturfonds ist es, Projektträger bei ihren Vorhaben

zu  unterstützen und so Wachstum und

Beschäftigung im Land Sachsen-Anhalt zu schaffen. Eine beeindruckende Bilanz

des Einsatzes der Europäischen Strukturfondsmittel in Sachsen-Anhalt zeigen

folgende Zahlen:

 

11 Mrd. Euro   Investitionsvolumen

davon rund 3,5 Mrd. EU-Mittel,

 

   53.000   Projekte,

 

   22.300   geschaffene Arbeitsplätze,

 

   70.000   gesicherte Arbeitsplätze,

 

   131.500   Teilnehmer an Qualifizierungs- oder

Beschäftigungsprojekten des ESF.

 

(Stand 31.03.2006, lt. Bewilligung)

 

Alleine im Ohrekreis beläuft sich die

Förderung auf rund 654 Mio. Euro und 2647 Projekte.

 

Die EU-Mittel erhält Sachsen-Anhalt zusätzlich

zur Aufstockung seiner Förderbudgets. Das Land muss die EU-Mittel zu 25 % bis

50 % mit nationalen Mitteln kofinanzieren.

 

Zu dieser Tagung erklärt Finanzminister Jens Bullerjahn : ¿Die Haushaltsmittel des

Landes sind trotz steigender Steuereinnahmen knapp. Wir nehmen unsere Konsolidierungsaufgaben

der nächsten Jahre sehr ernst. Dabei müssen wir uns sehr genau überlegen, wie

wir die EU-Mittel in die aktuelle Haushaltsaufstellung 2007 einplanen. Mittlerweile

kofinanziert die EU alle wichtigen Felder der Förderpolitik.¿

 

Die Förderperiode 2007 - 2013 wirft bereits

ihre Schatten voraus. Im Juli 2006 will die EU die Verordnungen und damit die

Rechtsgrundlagen für die Förderung der nächsten Förderperiode veröffentlichen.

Die von der EU für die nächste Förderperiode bereits angekündigten EU-Mittel müssen

gleichfalls in die aktuellen Haushaltsplanungen einbezogen werden.

 

Zur Information:

 

Regionaler

Begleitausschuss (RBA):

 

Der Regionale Begleitausschuss ist das von

der Europäischen Union verpflichtend vorgeschriebenes Begleitgremium zur

Umsetzung des Operationellen Programms Sachsen-Anhalt. Es ist zuständig für die

Beratung und Entscheidung über die zentralen Fragen der Strategie und der Steuerung

der EU-Strukturfondsmittel im Land. Mitglieder des Regionalen Begleitausschusses

sind neben Vertretern der drei Generaldirektionen REGIO, EMPL und AGRI der

Europäischen Kommission sowie Vertretern des Bundes, Vertreter der

Landesministerien und die Wirtschafts- und Sozialpartner als Vertreter der wichtigsten

gesellschaftlichen Verbände und Organisation des Landes.

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Editharing 40

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1105

Fax: (0391) 567-1390

Mail:

reichert@mf.sachsen-anhalt.de