Bilanz der Wirtschaftsförderung in den Jahren
2002 ? 2005: 2,5 Milliarden Euro Fördermittel für 13.100 Projekte zur Stärkung
der Wirtschaftskraft
06.06.2006, Magdeburg – 264
- Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 264/06
Staatskanzlei - Pressemitteilung
Nr.: 264/06
Magdeburg, den 6. Juni 2006
Bilanz der Wirtschaftsförderung in den Jahren
2002 ¿ 2005: 2,5 Milliarden Euro Fördermittel für 13.100 Projekte zur Stärkung
der Wirtschaftskraft
In den Jahren 2002 bis 2005 hat das
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Fördermittel in Höhe von 2,5 Milliarden
Euro für rund 13.100 Projekte bewilligt. Das jährliche Volumen lag zwischen 688
Millionen Euro 2003 und 589 Millionen Euro 2005. Wichtigste Förderziele waren
der Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur, die Verbreitung und Ertüchtigung
der industriellen Basis, der industrienahen und logistischen Dienstleistungen
sowie die Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten. Durch die
Förderpolitik wurden rund 20.000 Arbeitsplätze neu geschaffen. Mehr als 50.000
Arbeitsplätze konnten dadurch gesichert werden. Mit erheblicher
Fördermittel-Unterstützung wurden angemessene Ausbildungsangebote für die junge
Generation geschaffen und die anschließende Integration in den ersten
Arbeitsmarkt gewährleistet.
Bei
Forschung und Entwicklung lag die Summe der Fördermittel weit über den Ausgaben
für diesen Bereich in den Jahren zuvor. Im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe Ost
¿ Investitionen in die Wirtschaft und in die wirtschaftsnahe Infrastruktur ¿
wurden die höchsten Fördermittel seit Beginn der neunziger Jahre ausgereicht.
Größte Ansiedlungsprojekte waren u. a. e-glass Osterweddingen, Dell Halle,
Delipapier Arneburg, Rossmann Landsberg sowie die Solarzellenporduzenten Everq
und CSG Solar Thalheim.
Bei der Vorstellung der Bilanz der
zurückliegenden Legislaturperiode verwies Minister Dr. Reiner Haseloff heute im
Kabinett auf beabsichtigte Änderungen der Förderrichtlinien: ¿Aus den
Fördertöpfen der Gemeinschaftsaufgabe Ost sowie der EU-Fonds EFRE und ESF
stehen in der laufenden Legislaturperiode jährlich 161 Millionen Euro weniger
zur Verfügung. Das bedeutet allein für das Haushaltsjahr 2006 eine Reduzierung
von 24 Prozent. Das erfordert effektivsten Einsatz der Mittel.¿ Haseloff
informierte das Kabinett über eine beabsichtigte Aktualisierung der Förderrichtlinien:
¿Wichtigstes Kriterium für die Bewilligung von Fördermitteln wird die Schaffung
neuer Arbeitsplätze. Weit stärker als bisher werden wir auch Fördermittel zur
Stärkung der bestehenden klein- und mittelständischen Unternehmen einsetzen.
Eine branchen- und regionsbezogene Konzentration des Fördermitteleinsatzes ist
nicht beabsichtigt. Diese Frage wird allerdings noch gezielter in einer
Cluster-Potenzial-Analyse zu untersuchen sein. Das hat die Koalition so
vereinbart.¿
A.
Ausgaben
in 1000 ¿
Bewilligungen
Förderschwerpunkt
Gesamt
2005
2004
2003
2002
2002-2005
Wirtschaftsförderung
1.2
GA - Gemeinschaftsaufgabe
1.569.380
367.944
388.220
429.220
383.996
1.850
1.3
FuE
153.258
38.642
39.447
46.078
29.091
1.603
1.5
IBG - Beteiligungen
102.349
17.152
30.929
30.919
23.347
319
1.6
Tourimusförderung (ohne GA)
19.565
4.993
5.435
4.685
4.452
48
1.4
Erg. Mittelstandsförderung
14.768
2.739
4.222
3.179
4.629
2.909
1.8
Bergbausanierung-EFRE
12.639
6.108
5.581
950
0
31
1.1
ego - Existenzgründungen
8.851
5.461
3.390
0
0
42
1.7
Entwicklungs-/Interregionale
Zusammenarbeit
1.901
60
83
874
883
141
Arbeitsmarkt
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