Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 27/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt -

Pressemitteilung Nr.: 27/06

 

 

 

Halle (Saale), den 15. März 2006

 

 

 

15 Jahre Landesamt zur Regelung

offener Vermögensfragen (LARoV) in Sachsen-Anhalt

 

 

 

Anträge auf Rückübertragung vom

Aschenbecher bis zum Schloss

 

Am heutigen Tag, dem 15. März 2006

feiert das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV) sein

15jähriges Bestehen. In diesen zurückliegenden 15 Jahren haben die

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LARoV durch ihre Arbeit dazu beigetragen,

die Wiedergutmachung des Unrechts an Vermögensschäden, welches in 6 Jahrzehnten

durch verschiedene Regime erfolgte, voranzubringen.

 

" Die Arbeit des Landesamtes befand sich dabei oft im

Fokus der Öffentlichkeit. In den Entscheidungen der Ämter und Verwaltungsgerichte

spiegelt sich der Interessenskonflikt zwischen Alteigentümern oder deren Erben

und den staatlichen und privaten Verfügungsberechtigten. In dieser Hinsicht ist

es den MitarbeiterInnen sehr häufig gelungen, in diesen Interessenkonflikten

vermittelnd zu wirken und nicht nur Rechtssicherheit, sondern auch

Rechtsfrieden herzustellen. Das ist ein Resultat, auf das wir mit Recht stolz

sein können.", so Innenminister Klaus Jeziorsky.

 

Das Landesamt wurde 1991 auf

Beschluss der Landesregierung Sachsen-Anhalts gegründet, um dem

Einigungsvertrag Rechnung zu tragen und das Vermögensgesetz umzusetzen. Zu den

Aufgaben des LARoV gehören seit seiner Gründung die Bearbeitung und Bescheidung

von Anträgen zur Rückübertragung und Entschädigung von Unternehmen bzw. Anträgen

zu Grundvermögen, die Fachaufsicht über die Ämter zur Regelung offener

Vermögensfragen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie die

Widerspruchsbearbeitung bei Widersprüchen gegen deren Entscheidungen.

 

In den vergangenen 15 Jahren sind

durch das Landesamt und die Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen zu fast

450.000 Vermögenswerten Ansprüche nach dem Vermögensgesetz registriert,

bearbeitet und zum größten Teil einer Erstentscheidung zugeführt worden.

Weiterhin hat das LARoV u.a. rund 29.000 unternehmensbezogene Anträge

abgearbeitet und rund 25.000 Widersprüche endgültig beschieden. Daneben wurden

über 500.000 Positiv- und Negativatteste erteilt und allein im Jahr 2005 20

Mio. Euro Unternehmensentschädigungen ausgezahlt.

 

"Diese reinen Statistikzahlen

sehen beeindruckend aus. Aber dahinter steht weit mehr ¿ dahinter stehen

Lebensläufe und Einzelschicksale. Dies wird deutlich bei den Verfahren, in

denen es um die Wiedergutmachung verfolgungsbedingter Vermögensverluste während

der Zeit des nationalsozialistischen Regimes geht. Dies spiegelt sich ebenfalls

in den sich historisch anschließenden Zeiträumen von 1945 ¿ 1949 und bis 1989

wider. Die Akten sind gefüllt mit Dokumenten über erschütternde Schicksale,

brutalste Ausgrenzung, Vertreibung, Verfolgung und Vernichtung. Die Mitarbeiter

sind bei all dem immer direkt am Fall. Was sie recherchieren und für sich

aufnehmen, lässt sich eben nicht nur auf die dahinter stehende Eigentumsfrage

reduzieren.", erläutert Dr. Annekatrin Preusse, zuständige Abteilungsleiterin

im Landesverwaltungsamt die vielschichtige Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter des LARoV.

 

Im Jahr 1999 wurde das LARoV in das

Regierungspräsidium Halle eingegliedert. Mit der Gründung des

Landesverwaltungsamtes 2004 ist es jetzt, in drei Referate gegliedert,

Bestandteil der Mittelbehörde Sachsen-Anhalts.

 

Die aktuelle Statistik des

Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) finden Sie

unter www.badv.bund.de.

 

 

 

 

 

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