Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 159/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 159/06

 

 

 

Magdeburg, den 14. März 2006

 

 

 

Kabinett macht den Weg für eine Fusion der

Feuerwehrunfallkassen Sachsen-Anhalts und Thüringens frei

 

Die Landesregierung hat am heutigen Dienstag in ihrer Sitzung dem Verordnungs-Entwurf

für eine Vereinigung der Feuerwehrunfallkassen Sachsen-Anhalts und Thüringens

zugestimmt. Damit ist in Sachsen-Anhalt der Weg für eine Fusion frei.

Allerdings steht ein Kabinettsbeschluss in Thüringen noch aus.

 

Sozialminister Gerry Kley sagte nach der Kabinettssitzung, er sei sich

sicher, dass auch die Thüringer Landesregierung in absehbarer Zeit der

Vereinigung der beiden Feuerwehrunfallkassen zustimmen werde.

 

Die künftige Kasse mit dem Namen ¿Feuerwehr-Unfallkasse Mitte¿ wird

ihren Sitz in Magdeburg haben. Die Aufsicht liegt beim Sozialministerium des

Landes Sachsen-Anhalt. Der Vollzug der Fusion ist zum 1. Juli 2006 geplant.

 

Voraussetzung für eine länderübergreifende Fusion von

Feuerwehr-Unfallkassen ist eine gleichlautende Rechtsverordnung, die jeweils

die Landesregierungen erlassen müssen. Darin werden unter anderem der künftige

Sitz der Kasse, die Aufsicht über die Kasse und der Zeitpunkt des Zusammenschlusses

festgelegt.

 

Die gesetzliche Unfallversicherung wird in Sachsen-Anhalt derzeit von

zwei Unfallversicherungsträgern durchgeführt. Die Unfallkasse Sachsen-Anhalt

ist für die Unfallversicherung im Landes- sowie Kommunalbereich zuständig,

allerdings nicht für den Bereich der freiwilligen Feuerwehren. Diese Aufgabe

nimmt die Feuerwehr-Unfallkasse wahr.

 

Feuerwehr-Unfallkassen haben neben Sachsen-Anhalt die Bundesländer

Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Niedersachsen, Hamburg sowie

Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern als Zusammenschluss zur FUK Nord.

In den südlichen Bundesländern ist die Unfallversicherung der Feuerwehrleute

bei den allgemeinen Unfallkassen angesiedelt.

 

 

 

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