Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 018/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Bau und Verkehr -

Pressemitteilung Nr.: 018/06

 

 

 

Magdeburg, den 21. Februar 2006

 

 

 

 

 

Bauminister Daehre sieht 2006 als Wendejahr

für Stadtumbau ¿ Aufwertung wird verstärkt, Abriss soll konsequent fortgeführt

werden

 

 

 

Der

Stadtumbauprozess in Sachsen-Anhalt soll in diesem Jahr in eine neue

Umsetzungsphase eintreten. ¿Wir stehen vor einer inhaltlichen Wende, mit der

die Aufwertung stärker in das Blickfeld rückt¿, sagte Landesbauminister Dr.

Karl-Heinz Daehre heute in Magdeburg. Der Abriss von dauerhaft leer stehenden

Wohnungen werde konsequent fortgeführt. ¿Zugleich müssen wir uns aber stärker

auf die Beantwortung der Frage konzentrieren, wie wir die entstandenen

Freiräume nachhaltig ausgestalten¿, forderte er.

 

 

 

In der nun

beginnenden Etappe komme der Internationalen Bauausstellung in Sachsen-Anhalt

(IBA) eine besondere Bedeutung zu, betonte Daehre. Schon jetzt werde das

Bemühen der daran beteiligten 18 Kommunen deutlich, den demografischen Wandel

durch kreative Ansätze im Stadtumbau zu gestalten. ¿An zahlreichen Stellen beginnen

die in den zurückliegenden Jahren entwickelten Visionen bereits Realität zu

werden¿, fasste der Minister die Eindrücke von seiner jüngsten Rundreise durch

mehrere IBA-Städte zusammen. In den kommenden Monaten werde ein so genannter

Masterplan vorbereitet, der als Entscheidungsgrundlage für die weitere

Projektförderung diene.

 

 

 

Die bisherige Konzentration auf den Abriss

hat nach Einschätzung von Daehre neben deutlich erkennbaren

Stabilisierungseffekten auf dem Wohnungsmarkt auch dazu beigetragen, die

Attraktivität vieler Stadtteile zu erhöhen. Ein wesentlicher Grund dafür sei

die Neuordnung der Förderabwicklung unter Einbeziehung der Investitionsbank

Sachsen-Anhalt (IB). Nach Bewilligung der Mittel können die Wohnungsunternehmen

seitdem alle Abrisse vollziehen und sich schneller von den Kosten des

Leerstandes entlasten. Obwohl die Bund-Länder-Vereinbarung zum Stadtumbau und

der Städtebauforderung noch nicht vorliege, werde das Land auch in diesem Jahr

seinen Anteil in Höhe von fast 24 Millionen EUR wieder vorfristig zur Verfügung

stellen. ¿Die Dynamik des Stadtumbaus muss gesichert werden¿, begründete Daehre

die Entscheidung.

 

 

 

Seit dem Start des Programms ¿Stadtumbau Ost¿

im Jahre 2002 sind in Sachsen-Anhalt insgesamt rund 225 Millionen Euro

bewilligt worden. Davon wurden bislang rund zwei Drittel (ca. 127 Mio. EUR) für

Abriss- und ein Drittel (ca. 98 Mio. EUR) für Aufwertungsmaßnahmen eingesetzt.

Mit den öffentlichen Fördermitteln können fast 39.500 dauerhaft leer stehende

Wohnungen vom Markt genommen werden. Bislang sind davon mehr als 29.700

abgerissen worden.

 

 

 

Trotz der unumgänglichen Schwerpunktsetzung

beim Abriss seien auch im Programmteil Aufwertung beispielhafte Lösungen

umgesetzt worden, hob der Bauminister hervor. Dazu gehörten u.a. die Sanierung

von Kindereinrichtungen und Schulen in den Fördergebieten, die Anpassung

öffentlicher Räume an die Bedürfnisse behinderter Menschen sowie die Anpassung

der Verkehrsinfrastruktur in den Stadtumbaugebieten. Daehre verwies auf die

vorrangige Bearbeitung von Förderanträgen zur Sanierung und Instandsetzung von

Kindertagesstätten und Schulen im Rahmen des Programmteils Aufwertung. Hierfür

habe die Landesregierung allein im Programmjahr 2005 den Kommunen rund elf Millionen

Euro Bundes- und Landesmittel aus den Programmen Stadtumbau und Stadtsanierung

zur Verfügung gestellt. Der Zustand von mehr als dreißig Schulen und

Kindertagesstätten sei verbessert worden und trage zur Schaffung eines

familienfreundlichen Wohnumfeldes bei.

 

 

 

Zur Verhinderung des Abrisses wertvoller

historischer Gebäude mit Fördermitteln aus dem Programm ¿Stadtumbau Ost¿ ist

nach Auskunft von Daehre mit der Verwaltungsvereinbarung 2005 festgeschrieben

worden, dass der Rückbau von vor 1914 errichteten Gebäuden oder anderen, das

Stadtbild prägenden Gebäuden grundsätzlich der Zustimmung des Landes bedarf.

Ausnahmen bestehen, wenn in einem nach landesrechtlichen Vorschriften

geregelten Verfahren unter Beteiligung der zuständigen Denkmalschutzbehörde die

Zustimmung zum Abriss erteilt wurde. Gleiches gilt, wenn im Rahmen eines

Stadtentwicklungskonzeptes der Abriss des Gebäudes abgestimmt wurde.

 

 

 

Darüber hinaus wird mit der

Verwaltungsvereinbarung die Möglichkeit eingeräumt, drei Prozent der

Fördermittel dieses Programms ohne Eigenanteil der Kommune für

Sicherungsmaßnahmen an vor 1914 errichteten Gebäuden in straßenparalleler

Blockrandbebauung (Vorderhäuser) einzusetzen. Dies kann ab diesem Programmjahr

zur Wirkung kommen, wenn Kommunen entsprechende Anträge stellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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