Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 057/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 057/06

 

 

 

Magdeburg, den 31. Januar 2006

 

 

 

Kabinett tagte in Weißenfels

 

Die

Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Weißenfels

zusammengekommen. Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer

wurden neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie

Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die

Schulentwicklung in Weißenfels und dem Landkreis beraten.

 

Soziales

 

Das

Gesundheits- und Sozialministerium hat seit 2002 mehr als 19 Millionen Euro in

die Krankenhauslandschaft und soziale Infrastruktur im Landkreis Weißenfels

investiert.

 

Um die

akutstationäre medizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten zu

verbessern, wurden umfangreiche Baumaßnahmen in Krankenhäusern gefördert. Seit

2002 wurden neben der Pauschalförderung in Höhe von 2,4 Millionen Euro rund 11

Millionen Euro Landesmittel zur Modernisierung der Asklepios-Kliniken

Weißenfels-Hohenmölsen verwandt.

 

Im

gleichen Zeitraum unterstützte das Land mit knapp einer Million Euro die

Sanierung oder den Neubau kommunaler Sportstätten. Dazu gehören unter anderem

die neue Dreifeldsporthalle und die Sanierung des Bootshauses Beuditz-Vorstadt

in Weißenfels.

 

Im

Rahmen der präventiven Sozialpolitik stellte das Sozialministerium rund eine

Million Euro für Beratungsangebote, Frauenhäuser, Interventionsstellen und

Projekte der Anti-Gewalt-Arbeit zur Verfügung.

 

Wirtschaft

 

Der Landkreis Weißenfels hat sich vor allem mit Blick auf das Verarbeitende

Gewerbe in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Besonderen Anteil daran

hat das Ernährungsgewerbe. Im Landkreis sind wichtige sachsen-anhaltische

Produzenten wie Leißlinger Mineralbrunnen und die frischli-Milchwerke ansässig.

Im ersten Halbjahr 2005 wurde im Ernährungsgewerbe im Landkreis Weißenfels ein

Umsatz von etwa 455 Mio. Euro erwirtschaftet, das entspricht einem Anteil an

der Landesproduktion von 16 Prozent.

 

In die Förderung des Ausbaus von Wirtschaft und gewerblicher Infrastruktur

wurden seit der Wende im Landkreis rund 494 Mio. Euro investiert. Diese wurden

mit rund 121 Mio. bezuschusst. Mit diesen Investitionen konnten etwa 6.700

Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert werden. Betrachtet man nur die Stadt

Weißenfels so wurden seit 1991 rund 220 Mio. Euro in gewerbliche Infrastruktur

und Wirtschaft investiert, rund 3.400 Arbeitsplätze wurden neu geschaffen oder

gesichert.

 

Verkehr

 

Der sechsspurige Ausbau der A9 ist im Bereich

des Landkreises bis auf die landschaftsgärtnerische Begleitmaßnahmen

abgeschlossen. Einzige Restmaßnahme im sachsen-anhaltischen Bereich der

Autobahn ist der technisch anspruchsvolle Umbau der Anschlussstelle Weißenfels,

mit dem im März 2005 begonnen wurde. Die Kosten dafür betragen knapp 20

Millionen Euro, die Freigabe ist für den Oktober des nächsten Jahres vorgesehen.

 

 

Zur Abrundung des Verkehrssystems und zur

Entlastung der Stadt Weißenfels ist im Zuge der B176 die Ortsumfahrung

Weißenfels-Nord geplant. Zur Baurechtsschaffung wurde im Dezember 2005 das

Planfeststellungsverfahren beantragt. 

 

Im August 2004 trat der Landkreis Weißenfels

gemeinsam mit dem Burgenlandkreis dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV)

bei. Damit besteht jetzt im Großraum Halle/Leipzig ein leistungsfähiger

länderübergreifender Verkehrsverbund (Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen).

Das Land ist daran als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr über

die Nahverkehrsgesellschaft Nasa beteiligt. Wie bei den übrigen

Mitgliedskreisen des MDV und der Stadt Halle hat das Land auch den Landkreis

Weißenfels mit einer ¿Anschubfinanzierung¿ von 250.000 Euro unterstützt.

Darüber hinaus gewährt das Land wie den anderen Mitgliedskreisen und der Stadt

Halle eine gestaffelte Verbundförderung.

 

Städtebau/Stadtumbau:

 

Um die Region Weißenfels lebenswerter zu

machen und wohnungswirtschaftlich-strukturelle Probleme zu beseitigen, hat die

Landesregierung über Jahre finanzielle Unterstützung geleistet. Im Rahmen der

Städtebauförderprogramme wurden ausgewählten Städten und Gemeinden im Landkreis

Weißenfels aus den Programmen 2002 ¿ 2005 insgesamt 14,5 Millionen Euro zur

Verfügung gestellt. Die Stadt Weißenfels erhielt davon in den Jahren knapp 13

Millionen Euro.

 

Weißenfels gehört zu den 43 Städten in

Sachsen-Anhalt, die im Jahr 2001 ein Stadtentwicklungskonzept erstellt haben.

Danach hat die Stadt einen Wohnungsbestand von 20.025 Wohnungen, von denen

4.207 (21%) leer stehen. Bis zum Jahr 2010 ist ein Wohnungsrückbau von 1.805

Wohnungen geplant. In den Jahren 2002 bis 2005 wurden 280 Wohnungen zum Abriss

bewilligt. Der Rückbau wurde mit rund einer Million Euro gefördert. Bis zum

jetzigen Zeitpunkt sind 275 Wohnungen abgerissen.

 

Hochbau

 

Das Land Sachsen-Anhalt, der Bund und die EU

beteiligten sich in den vergangenen fünf Jahren im Rahmen von Zuwendungen für Baumaßnahmen

in der Stadt und im Landkreis Weißenfels mit insgesamt rund 16 Millionen

Euro. Hierbei stellen Projekte im sozialen Bereich einen Schwerpunkt dar. Dazu

gehören z.B. die Sanierung und Erweiterung der integrativen

Kindertageseinrichtung und der Neubau einer Mehrzweckhalle in Weißenfels. Hier

haben sich Land und Bund mit insgesamt 3,3 Millionen Euro beteiligt.

 

Im kulturellen Bereich ist die Sanierung des

ehemaligen Fürstenhauses in Weißenfels hervorzuheben. Hier belaufen sich die

Zuwendungen des Landes, des Bundes und der EU auf rund 2,7 Millionen Euro.

 

Kultur und Bildung

 

Im Haushaltsjahr 2005 wurden für Kunst und Kultur in der Stadt Weißenfels

und im Landkreis Weißenfels Landesmittel in Höhe von insgesamt 170.575 Euro

bewilligt. Zu den Schwerpunkten der Förderung zählen Sanierungsmaßnahmen über

102.400 Euro am Schloss in Lützen, wo im Jahr 2007 anlässlich des 375

Todestages von Gustav II. Adolf eine Jubiläumsausstellung vorbereitet wird. Das

Land Sachsen-Anhalt wird die geplanten Vorhaben auch in den Jahren 2006 und

2007 unterstützen. So sind 131.000 Euro für Baumaßnahmen im Jahr 2006 eingeplant

und in den Jahren 2006 und 2007 jeweils 100.000 Euro für Ausstellungszwecke.

 

Für die 6000 Schülerinnen und

Schüler an allgemein bildenden Schulen im Landkreis Weißenfels werden im

Schuljahr 2005/06 insgesamt 16 Grundschulen, darunter 2 freie Grundschulen, 6

Sekundarschulen, 2 Gymnasien und 3 Förderschulen vorgehalten. Nachdem zum

Schuljahr 2004/05 aufgrund der zurückgehenden Schülerzahlen 4 Grundschulen geschlossen

werden mussten, sind weitere Schließungen nicht vorgesehen. Von den derzeit

noch 6 Sekundarschulen haben nach jetziger Kenntnis 5 Sekundarschulen Bestand.

Geschlossen werden müsste noch die Sekundarschule ¿Teucherner Land¿ in Teuchern

nach dem 31.7.2007. Gesichert sind die Standorte der zwei Förderschulen für

Lernbehinderte. Die Förderschule für Geistigbehinderte hat bis einschließlich

Schuljahr 2008/09 Bestand. Für die beiden Gymnasien in Weißenfels und

Hohenmölsen ist der Bestand bis zum 31.7.2009 gesichert. Aus dem Ganztagsschulprogramm

des Bundes konnten aus dem Landkreis Weißenfels zwei Projekte in die

Landesprioritätenliste aufgenommen werden. Zur Realisierung der Maßnahmen an

der Sekundarschule Ökowegschule in Weißenfels und der Grundschule Großkorbetha

wurden durch das Kultusministerium Fördergelder in Höhe von 2,735 Mio. Euro

bewilligt. Bis zum Jahr 2008 werden durch den Einsatz der Fördermittel ca. 375

Ganztagsplätze neu geschaffen.

 

Die

berufsbildende Schule Weißenfels wird von ca. 1400 Schülern und Auszubildenden

besucht. Seit 2001 plant der Landkreis Weißenfels den Umbau und die Sanierung

des Hauptstandortes der BbS Weißenfels. Ziel des Bauvorhabens ist die

Konzentration der Berufsbildenden Schule des Landkreises Weißenfels von 7

Standorten auf 2 Standorte. Der Gesamtkostenumfang des Baus beträgt 13.620.000

¿, der Anteil an EU-Fördergeldern (EFRE) 10.225.837 ¿. Das Projekt wird

voraussichtlich bis zum Frühjahr 2007 fertiggestellt sein.

 

Dorferneuerung

 

Mit knapp 16 Millionen

Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm hat das Land in den vergangenen vier

Jahren den Wandel im ländlichen Raum im Landkreis Weißenfels unterstützt.

Aktuell bekommen in diesem Jahr sechs Orte Geld aus dem Dorferneuerungs-Fördertopf.  Dies sind Göthewitz, Granschütz, Lösau,

Rahna, Storkau, Uichteritz und Zetzsch. Insgesamt sind seit der Erstauflage des

Programms 1991 knapp 100 Orte im Landkreis in den Genuss von

Dorferneuerungsgeldern gekommen. Schwerpunkte der Arbeiten sind die Sicherung

von Bauten, die das Ortsbild prägen, die Gestaltung von Plätzen und Grünflächen

sowie das Erneuern von Ortsstraßen.

 

Der Bau von Rad- und

anderen ländlichen Wegen im Landkreis wird 2006 weiter forciert. Mit dem Bau

von knapp 20 Kilometern werden in diesem Jahr etwa viermal so viel neue Wegstrecken

gebaut wie 2005. Die Förderbeträge für 2006 werden derzeit ermittelt. Die

Kosten insgesamt werden 2,3 Millionen Euro betragen. Für die 5,2 Kilometer Wegeneubau

im Jahr 2005 hatte das Landwirtschaftsministerium 195.000 Euro Fördergeld

ausgereicht.

 

Altlastensanierung

 

Die

Sanierung industrieller Altlasten hat sich im Landkreis Weißenfels vor allem

auf die Beseitigung von Umweltgefährdungen rund um das ehemalige Paraffinwerk

Webau nahe Zeitz konzentriert und gilt als weitgehend abgeschlossen. Für die

Sanierung wurden hier rund 21,4 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des

Landes zur Altlastensanierung aufgewendet. Rund 80.000 Kubikmeter Teer sind aus

dem Boden gehoben und fachgerecht entsorgt worden. Mit der Sanierung wurde eine

Grundlage für das Agieren des Paraffin-Werk-Nachfolgers Mitteldeutsche

Bitumenwerk GmbH geschaffen, 37 Arbeitsplätze wurden gesichert.

 

 

 

 

 

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