Verkehrsminister Daehre: Öffentlicher
Personennahverkehr ist Daseinsvorsorge
31.01.2006, Magdeburg – 8
- Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 008/06
Ministerium für Bau und Verkehr -
Pressemitteilung Nr.: 008/06
Magdeburg, den 27. Januar 2006
Verkehrsminister Daehre: Öffentlicher
Personennahverkehr ist Daseinsvorsorge
Vor dem
Hintergrund der Diskussion über die möglichen Kürzungen im Regionalverkehr
erklärte Sachsen-Anhalt Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre, dass es sich
bei den Regionalisierungsmitteln nicht um Subventionen handelt, sondern um
Mittel im Zusammenhang mit der Daseinsvorsorge.
¿Kürzungen im
Bereich der Regionalisierung führen zu einer Verschlechterung des Angebots im
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das Gebot der Stunde ist vielmehr durch
flexible Bedienformen bzw. durch einen Verkehrsträgermix (Bus, Bahn, Ruftaxi,
Rufbus) die Attraktivität des ÖPNV zu steigern und mehr Fahrgäste zu gewinnen.
Das bedeutet aber
auch, dass die durch flexible Bedienformen gesparten Mittel vor allem für den
Ausbau des Schienennetzes eingestellt werden müssen.¿
Ausdrücklich
unterstützt Daehre einen Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz, der die
Regionalisierungsmittel als wichtigen Beitrag für einen leistungsfähigen
Standort Deutschlands sieht und vor möglichen Auswirkungen auf das ÖPNV-Angebot
die Arbeitsplätze in den Verkehrsbetrieben und die Situation deutscher Fahrzeughersteller
warnt.
Andreas Kern
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