Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 020/06

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 020/06

 

 

 

Magdeburg, den 25. Januar 2006

 

 

 

 

 

Die Polizei soll helfen, Unsicherheiten bei

den Verkehrsteilnehmern zur sogenannten ¿Winter­reifenpflicht¿ auszuräumen

 

Innenminister Klaus Jeziorsky

hat die Polizei gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehrsteilnehmer bei

Fragen zum In­halt und zu Folgen der am 01. Mai 2006 in Kraft tretenden Neu­regelung

zur Ausrüstung von Kraftfahrzeugen umfassend in­formiert werden.

 

M it der 40. Verordnung zur Änderung

straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wurde u. a. auch § 2 der

Straßenverkehrsordnung geändert und erhielt folgende Fassung:

 

¿Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetter­verhältnisse

anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und

Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage.¿

 

Dadurch solle, so Jeziorsky, die

nach den geltenden Vor­schriften bereits bestehende Pflicht hervorgehoben

werden, die Ausrüstung eines Kraftfahrzeuges an die Wetterverhältnisse

anzupassen. Eine Winterreifenpflicht gebe es aber auch künftig nicht.

Gleichwohl bestehe die Verpflichtung für jeden Auto­fahrer, sein Auto nur mit

geeigneter Bereifung zu fahren und dafür zu sorgen, sich und andere nicht durch

eine ungeeignete Bereifung in Gefahr zu bringen. Geeignet sei je nach Wetter­lage

z.B. auch ein vorschriftsmäßiger Ganzjahresreifen.

 

Wer sich mit seinem Auto bei

verschneiten Straßen trotz unzu­reichender Bereifung in den Straßenverkehr

begibt, muss mit einem Verwarn- oder Bußgeld rechen: 40 Euro bei Behinderung,

sonst 20 Euro.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Dr. Matthias Schuppe

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