Wirtschaftsminister zur SPD-Bilanz für den
Arbeitsmarkt
Rehberger: Zahlen sind unzutreffend und spiegeln nicht wirkliche Lage
widerArbeitslosenquote im Dezember 2005 die niedrigste seit 1996
24.01.2006, Magdeburg – 5
- Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung
Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 005/06
Ministerium für Wirtschaft und
Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 005/06
Magdeburg, den 23. Januar 2006
Wirtschaftsminister zur SPD-Bilanz für den
Arbeitsmarkt
Rehberger: Zahlen sind unzutreffend und spiegeln nicht wirkliche Lage
widerArbeitslosenquote im Dezember 2005 die niedrigste seit 1996
Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat heute die Darstellung des
SPD-Landesverbandes zur Deutung der Arbeitsmarktzahlen in aller Schärfe zurück
gewiesen. ¿Diese Zahlen sind unzutreffend und werden derzeit einer bundesweiten
Plausibilitätsprüfung unterzogen. Sie geben kein reales Bild der Entwicklung im
Jahr 2005 wider¿, betonte Rehberger. Derzeit würden die optierenden Kommunen
die von der Bundesagentur vorgelegten Zahlen zwecks einer
Plausibilitätskontrolle prüfen. ¿Die endgültigen Zahlen sollen noch Ende des
Monats vorgelegt werden, das weiß auch die SPD¿, so der Minister. Umso mehr sei
es unredlich, auf diese Weise die Menschen zu verunsichern. Die
Arbeitslosenquote sei im Verlauf des Jahres 2005 kontinuierlich gesunken. Im
Dezember 2005 erreichte die Arbeitslosenquote den niedrigsten Dezemberwert seit
neun Jahren.
Immer wieder hatten die
optierenden Kommunen auf eine ungenaue Abbildung ihrer Arbeitslosenzahlen
hingewiesen. So wurde für Bernburg Mitte des vergangenen Jahres die höchste
Arbeitslosenquote ausgewiesen. Am Anfang und Ende des Jahres lag die Quote
deutlich niedriger. Gerade der Hartz-IV-Effekt hätte aber dazu führen müssen,
dass die Quote am Anfang des Jahres 2005 am höchsten hätte liegen müssen. Diese
Inplausibilität werde auch in Nürnberg als offensichtlich und zu korrigieren
angesehen, sagte der Minister.
Zum Thema Jugendarbeitslosigkeit führte der Minister aus: ¿Es ist schon
erstaunlich, dass die SPD so schnell die verheerende Arbeitsmarktpolitik der
rot-grünen Bundesregierung vergessen hat, die Deutschland Anfang 2005 mit der
Einführung von Hartz IV erstmals Arbeitslosenzahlen von mehr als 5 Millionen
bescherte.¿ Diese Zahlen seien auch in Sachsen-Anhalt nicht ohne Auswirkung
geblieben. ¿Hier ist es aber gelungen, die Arbeitslosigkeit, gerade die
Jugendarbeitslosigkeit immer weiter abzusenken.¿ Die Zahl der arbeitslosen
Jugendlichen ging im Dezember 2005 gegenüber Dezember 2004 um 4.205 zurück. Die
Quote sank von 18 auf 16,2 Prozent. Damit liegt Sachsen-Anhalt noch vor
Sachsen, Berlin, und Mecklenburg-Vorpommern.
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