Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 601/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 601/05

 

 

 

Magdeburg, den 20. Dezember 2005

 

 

 

Kultusminister Olbertz: ¿Qualität ist

oberstes Prinzip¿/ Sachsen-Anhalt setzt Ganztagsschulprogramm des Bundes

vorbildlich um

 

Kultusminister

Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz hat heute das Kabinett über den Stand der

Umsetzung des Investitionsprogramms ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿ 2003 ¿ 2007

(IZBB) in Sachsen-Anhalt informiert. In Sachsen-Anhalt wurden die

landesspezifischen Regelungen zur Umsetzung des Ganztagsschulprogramms

des Bundes zum 1. Januar

2003 in Kraft gesetzt.

 

Wie Olbertz unterstrich, sollten in

Sachsen-Anhalt von vorn herein nicht

möglichst viele Projekte in pädagogischer und qualitativer Beliebigkeit

gefördert werden. Leitschnur war die Realisierung

qualitativ hochwertiger pädagogischer Konzepte mit Referenzcharakter

für eine erfolgreiche Ganztagsbetreuung unter Berücksichtigung

der Prioritäten der Schulträger.

 

Olbertz: ¿Die daraus entstandene

Landesprioritätenliste enthält insgesamt 64 Investitionsprojekte mit 70 beteiligten Schulen in allen

Landkreisen und kreisfreien Städten. Die Globalzusagen

mit den konkreten Förderhöhen habe ich bereits im Juni 2004 unterzeichnet. Seit

diesem Zeitpunkt arbeiten die Schulträger an der Erstellung der prüffähigen

Bauunterlagen, verbunden mit verbindlichen Konzepten zur Gesamtfinanzierung ihrer

Projekte. Auf Grund

der Anlage des landesinternen Umsetzungskonzepts

hat ein Großteil der beabsichtigten Projekte einen erheblichen

Wertumfang. Förderhöhen von über einer Million Euro pro Projekt sind der Regelfall. Bei so großen Projekten ist es

notwendig, die Planungs- und Vorbereitungsarbeiten sowie die Prüfprozesse mit größtmöglicher Sorgfalt zu

erledigen. In dieser Phase wird der Grundstein für den Erfolg der Investitionen

gelegt.¿

 

Die Umsetzung der Förderung liegt in den

Händen des Landesverwaltungsamtes, das den Prozess durch zahlreiche Beratungsgespräche vor Ort

unterstützt. Eine Arbeitsgruppe des

Kultusministeriums führt zur Prozessteuerung regelmäßige Beratungsgespräche

mit dem Referat Schulbauförderung des Landesverwaltungsamtes

und der Landesbauabteilung zum Stand der Umsetzung des Programms durch.

 

28 Förderbescheide wurden bisher übergeben.

Derzeit befinden sich noch 24 Projekte im Landesverwaltungsamt bzw. im

Landesbetrieb Bau zur baufachlichen Prüfung. Bei

fünf weiteren Projekten werden derzeit die Zuwendungsbescheide erarbeitet. Für fünf

weitere noch offene Projekte werden zur Zeit durch die Antragsteller die

erforderlichen Planungsunterlagen erstellt. Es ist zu erwarten,

dass der Großteil der Zuwen­dungsbescheide bis zum Ende des I.

Quartals des Jahres 2006 erteilt sein wird. Damit bleibe ausreichend Zeit, die

vorgesehenen Investitionen innerhalb der Programmlaufzeit umzusetzen, so der

Minister. Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung müssen die Investitionen

bis  Ende 2008 umgesetzt sein.

 

Zwischenzeitlich gibt es nach Aussage des

Bundesbildungs- und forschungsministeriums mehrere Länder, die eine Verlängerung

der Laufzeit des IZBB bis Ende 2009 befürworten würden. Sachsen-Anhalt

hat sich dieser Initiative bisher nicht angeschlossen, da es keine Anzeichen

gibt, die eine ordnungsgemäße Vergabe und Abrechnung der Mittel bis Ende 2008

in Frage stellen.

 

 

 

Impressum:

 

Staatskanzlei

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