Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 112/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Bau und Verkehr -

Pressemitteilung Nr.: 112/05

 

 

 

Magdeburg, den 30. November 2005

 

 

 

 

 

Bauminister Daehre: Auswahlverfahren für

Neubau der Justizvollzugsanstalt Burg-Madel kann beginnen

 

 

 

Die Vorbereitungen

für den Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg-Madel kommen wie vorgesehen

voran. Gegenwärtig würden aus den neun eingegangenen Bewerbungen fünf Bieter

ausgewählt, die bis Herbst nächsten Jahres ein dreistufiges Vergabeverfahren

durchlaufen müssten, teilte Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre

heute nach der Kabinettssitzung in Magdeburg mit. Zuvor hatte er die Mitglieder

der Landesregierung über den Stand der Umsetzung dieses so genannten

PPP-Projekts (Public Private Partnership) informiert.

 

 

 

Der JVA-Neubau in

der Nähe von Burg (Jerichower Land) soll privat finanziert und nach der

Fertigstellung auch in wesentlichen Teilen ¿ davon ausgenommen bleibt der

eigentliche Vollzugsdienst ¿ privat betrieben werden. Das Land fungiert damit

gewissermaßen als Mieter der Justizvollzugsanstalt, in der bis zu 650

Haftplätze vorgesehen sind. Nach der vertraglich festgelegten Nutzungsdauer von

25 Jahren kann das Land einen neuen ¿Miet- und Betreibervertrag¿ abschließen

oder von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch machen.

 

 

 

Nach Auskunft von

Daehre ist vorgesehen, innerhalb von zwölf Monaten den wirtschaftlichsten

Anbieter für Bau, Bewirtschaftung und Teilbetrieb der künftigen JVA Burg-Madel

zu ermitteln und ihm Ende nächsten Jahres den Zuschlag zu erteilen. Nach einer

Bauzeit von voraussichtlich drei Jahren werde die neue Justizvollzugsanstalt voraussichtlich

ab Herbst 2009 genutzt werden können, erläuterte der Minister.

 

 

 

 

 

Zu Ihrer

Information:

 

 

 

Nach einer im

vorigen Jahr erarbeiteten Machbarkeitsuntersuchung ist die Realisierung von

Neubau und Betrieb der JVA Burg-Madel als PPP-Modell deutlich günstiger als ein

so genanntes Investorenmodell oder der Bau und Betrieb in Eigenregie der

öffentlichen Hand. Die umfangreichen Berechnungen haben ergeben, dass sich ¿ bezogen

auf die vorgesehene Vertragsdauer von 25 Jahren ¿ im Vergleich zum klassischen

Eigenbau und Eigenbetrieb einer solchen Justizvollzugsanstalt bis zu 60

Millionen Euro einsparen lassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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