Ministerium für Bau und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 060/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Bau und Verkehr -

Pressemitteilung Nr.: 060/05

 

 

 

Magdeburg, den 9. August 2005

 

 

 

 

 

Verkehrsminister Daehre: Neuer ÖPNV-Plan ¿

Voraussetzung für die Realisierung flexibler Bedienformen

 

 

 

 

 

Die

Landesregierung hat über den durch das Ministerium für Bau und Verkehr

erarbeiteten ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt in seiner heutigen Kabinettssitzung

beraten. Danach wird für den Entwurf das öffentliche Anhörungsverfahren, das

bis zum 30. September 2005 vorgesehen ist, eingeleitet.

 

 

 

Minister Dr.

Daehre betonte, dass in dem ÖPNV-Plan das ÖPNV-Gesetz vom 20. Januar 2005 in

seiner wichtigsten Kernaussage, der Entwicklung eines ÖPNV-Gesamtsystems als

Verkehrsträgermix präzisiert wird. Danach wird das

ÖPNV-Gesamtsystem des Landes Sachsen-Anhalt aus den gleichberechtigten

Teilsystemen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und

Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) unter Einschluss flexibler Bedienformen zu

entwickeln sein, die nach ihren spezifischen Stärken unter Beachtung der

Wirtschaftlichkeit einzusetzen (Verkehrsträgermix) und mit dem Individualverkehr

(Fuß, Rad, Kfz) zu vernetzen sind . Damit werde in der Landesverkehrsplanung das von

der Landesregierung am 02. März 2004 beschlossene Handlungskonzept ¿Nachhaltige

Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt¿ umgesetzt.

 

 

 

Der Schwerpunkt

der ÖPNV-Strategie liege darauf, trotz ungünstiger demographischer

Entwicklungen und sich verengender Finanzierungsspielräume, auch weiterhin eine

flächendeckende ÖPNV-Bedienung der Bevölkerung mit einem vertretbaren Kostenaufwand

zu gewährleisten. Dazu müsse das Nahverkehrsangebot entsprechend den

verkehrlichen und wirtschaftlichen Stärken der einzelnen Verkehrsträger

überprüft und neu ausgerichtet werden. Das Kernnetz wird auf die Verknüpfung

der zentralen Orte und ihren Verlauf ausgerichtet.

 

 

 

Der ÖPNV-Plan

definiere daher das ÖPNV-Landesnetz und die kommunalen ÖPNV-Netze als

ÖPNV-Gesamtsystem Sachsen-Anhalts. In dem ÖPNV-Landesnetz werden SPNV-Angebote

und - unabhängig von der Aufgabenträgerschaft - Busverkehre von besonderem

Landesinteresse zusammengefasst.

 

 

 

Qualitatives Ziel

der Aufgabenträger müsse es nach den Worten des Ministers sein, innerhalb des

ÖPNV-Gesamtsystems integrierte Beförderungsketten über den eigenen

Verantwortungsbereich hinaus zu organisieren und sicherzustellen. Künftig

sollen die ÖPNV-Verkehrsangebote durch eine zeitlich, tariflich und räumlich

optimierte Verknüpfung der Teilsysteme Bahn / Bus sowie eine entsprechende

Fahrgastinformation koor--diniert werden.

 

 

 

 

 

 

 

Der Minister

betonte, dass der Erfolg der ÖPNV-Gestaltung entscheidend von der

Kooperationsbereitschaft der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen, dabei

insbesondere auch des Taxi- und Mietwagengewerbes, abhängen wird.

 

 

 

 

 

Hintergrundinformation

 

Nach dem Gesetz

über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)

bildet der ÖPNV-Plan des Lande Sachsen-Anhalt unter Berücksichtigung der im

Gesetz genannten Grundsätze und Ziele sowie der Bevölkerungsentwicklung die

Grundlage für eine landesweit koordinierte Verkehrsgestaltung des ÖPNV.

Gegenüber den Aufgabenträgern des ÖSPV, den Landkreisen und kreisfreien

Städten, sowie der Öffentlichkeit werden in dem ÖPNV-Plan die Grundsätze und

Planungsabsichten der Landesregierung im ÖPNV dargestellt.

 

 

 

Das Ministerium

für Bau und Verkehr wird gemäß § 3 Abs. 2 ÖPNV-Gesetz das Anhörungsverfahren zu

dem vorliegenden Entwurf des ÖPNV-Plans durchführen, in das aufgrund seiner

landesweiten Bedeutung die kommunalen Aufgabenträger, die kommunalen

Spitzenverbände und Verbände der Verkehrtreibenden, der in § 7 Abs. 5

ÖPNV-Gesetz genannte Beirat, Eisenbahnverkehrs- und Infrastrukturunternehmen

sowie die für Verkehr zuständigen Ministerien resp. Aufgabenträger benachbarter

Bundesländer einbezogen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum:

 

Ministerium für Bau und Verkehr

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