Landesverwaltungsamt ¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Landesverwaltungsamt

¿ Pressemitteilung Nr. 66/2005

 

 

 

Halle

(Saale), den 13. Juli 2005

 

 

 

Landesverwaltungsamt

mit anderem Ergebnis als Landesrechnungshof

 

 

 

Der Landesrechnungshof hat

ohne Zweifel eine sehr wichtige Aufgabe und weist zumeist sehr zutreffend auf

Fehlentwicklungen oder Missstände hin. Dies bleibt oft von den Betroffenen

unkommentiert und das aus gutem Grund. Dennoch ist niemand vor

Fehleinschätzungen gefeit, nicht der Landesrechnungshof und auch nicht das

Landesverwaltungsamt. Bei unberechtigter Kritik muss es daher möglich sein,

sich gegen so rüde geäußerte Vorwürfe des Landesrechnungshofes zu erklären.

 

 

 

Nach einer vorläufigen,

kursorischen Prüfung der Abhandlung des Landesrechnungshofes zum

Genehmigungsverfahren ¿Stadionneubau Magdeburg¿ kommt das Landesverwaltungsamt

als zuständige Genehmigungsbehörde zu einem gänzlich anderen Ergebnis.

 

 

 

¿Der

Landesrechnungshof hat sich in seiner Beurteilung erstmals in dieser Form zu kommunalaufsichtlichen

Fragen geäußert.

 

Die

Feststellung des Landesrechnungshofes, die Genehmigung sei rechtswidrig, hält

einer Prüfung nicht stand. Obwohl ich die Kritik des Landesrechnungshofes an

einem Stadionneubau in Zeiten knapper Kassen nachvollziehen kann, können wir kommunalaufsichtlich

nicht nach subjektiven Meinungen entscheiden. Bereits in Vorgesprächen ist auf

den Irrtum hingewiesen worden, Kritikwürdigkeit und Rechtswidrigkeit seien das

Gleiche.¿ so der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach.

 

 

 

Angesichts

der selbstbewussten Feststellungen im Prüfbericht des Landesrechnungshofes

erstaunt es schon, dass er zum Zeitpunkt der Genehmigung dem

Landesverwaltungsamt mitteilte, man verfüge leider nicht über die notwendigen

Erkenntnisse zur Errichtung und Bewirtschaftung vergleichbarer Projekte.

 

 

 

Das

Landesverwaltungsamt will die Angelegenheit zunächst nicht weiter kommentieren

und wird die Stellungnahme der Stadt Magdeburg abwarten.

 

 

 

Beigefügt

ist der Prüfbericht der Kommunalaufsichtsbehörde zu den vom Landesrechnungshof

erhobenen Vorwürfen.

 

 

 

Impressum:

 

Landesverwaltungsamt

 

Stabsstelle

Kommunikation

 

0345-5141244