Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 264/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 264/05

 

 

 

Magdeburg, den 14. Juni 2005

 

 

 

Gemeinsame Kabinettssitzung mit

Oberbürgermeister Trümper in der Magdeburger Johanniskirche

 

Die

Landesregierung ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr.

Wolfgang Böhmer zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung mit Magdeburgs

Oberbürgermeister Lutz Trümper zusammengekommen. In der Magdeburger

Johanniskirche wurden folgende regionale Themen beraten:

 

Magdeburgs

Wirtschaftsstruktur von herausragender Bedeutung

 

Die Landeshauptstadt Magdeburg ist auch mit Blick

auf die Wirtschaftsstruktur von herausragender Bedeutung. Fast 14 Prozent aller

in Sachsen-Anhalt sozialversicherungspflichtig Beschäftigten arbeiten in Magdeburg,

das sind knapp 104.000 Menschen. Nach wie vor ist die Landeshauptstadt von

Industriebetrieben geprägt. Die Stadt, die vor allem für ihre Tradition im

Schwermaschinenbau bekannt ist, kann heute wieder auf eine gesunde

Maschinenbaubranche verweisen. Besonders im Bereich des Windenergieanlagenbaus

ist Magdeburg zu einem der führenden Produktionsstandorte Europas aufgestiegen.

Mehr als 2.500 Menschen sind hier beschäftigt, vor allem bei SKET MAB und

Enercon.

 

Nicht nur

für den Transport der Teile von Windkraftanlagen gewinnt der Hafenstandort

Magdeburg an Bedeutung. Derzeit wird der Hafen für insgesamt rund 35 Millionen

Euro ausgebaut, rund 20 Millionen davon kostet der eigentliche Hafenausbau und

die Zuwegung. Lange Zeit ruhte das Projekt. Mit Auflage des

KommInvest-Programms der Landesregierung 2003 konnte die Stadt Magdeburg ihren

Anteil an der Finanzierung erbringen, so dass der Ausbau im August 2004 starten

konnte.

 

Seit 1991

wurden in Magdeburg 430 Investitionsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 1,6

Milliarden Euro umgesetzt, diese wurden mit rund 552 Millionen Euro

bezuschusst. Damit sind rund 11.300 Arbeitsplätze neu entstanden, weitere 9.700

wurden gesichert. Die Ansiedlungs- und Investitionsoffensive der

Landesregierung ist auch für die Stadt Magdeburg erfolgreich. Durch koordiniertes

Wirken der im Akquisitionsgeschäft 

tätigen Institutionen, Gesellschaften und Personen konnten am Standort

von 2002 bis 2005 regional bedeutsame Investitionsvorhaben auf den Weg gebracht

bzw. bereits abgeschlossen werden. Zu den bedeutendsten Investitionen der

vergangenen Jahre zählen die Ansiedlung des Helmherstellers Schuberth Head

Protection, das Bio-Ölwerk Magdeburg und die Erweiterung der Enercon

Windenergieanlagenfertigung.

 

Landesregierung unterstützt Magdeburg bei

PPP-Projekten in Schulen

 

Die Landesregierung unterstützt Magdeburg bei der Sanierung von

Schulgebäuden im Rahmen von PPP-Projekten. Ministerpräsident Böhmer teilte OB

Trümper heute mit, dass ein entsprechendes Vorhaben der Stadt als Pilotprojekt

anerkannt und gefördert wird. Magdeburg kann, vorbehaltlich der Zustimmung des

Finanzausschusses, mit rund 71 000 Euro finanzieller Hilfe rechnen.

Voraussetzung für die Förderung ist allerdings, dass sich die Kommune und der

beteiligte Berater vertraglich zur Offenlegung der Daten verpflichten.

 

Das Projekt umfasst die Sanierung von 20 Schulstandorten. Das Investitionsvolumen

beträgt ca. 77 Mio. Euro für Schulen, Freiflächen und Sporthallen. Zur Zeit

befindet sich das Projekt in der Phase der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie

und des Wirtschaftlichkeitsvergleiches.

 

Die Stadt kann neben der finanziellen Hilfe auch auf die Unterstützung

durch den im Finanzministerium angesiedelten "Arbeitskreis PPP Kommunen"

zurückgreifen.

 

Das Kultusministerium erarbeitet derzeit eine Übersicht über die für

die Schulbausanierungen in Sachsen-Anhalt erforderlichen Mittel. Im Anschluss

daran soll geprüft werden, ob Schulbausanierung in das operationelle Programm

der EU aufgenommen werden kann.

 

Hintergrund ist, dass die Sanierung und Unterhaltung kommunaler Schulgebäude

für die Kommunen in der Regel finanzielle Belastungen mit sich bringen, die von

ihnen kaum noch geschultert werden können. Hier kann künftig die Einbindung von

privatem Know how und Kapital in PPP-Projekten deutlich entlasten. PPP-Projekte

ermöglichen Effizienzgewinne dadurch, dass Öffentliche Hand und Privater

jeweils die Aufgaben übernehmen, die sie am besten beherrschen.

 

Sie erlauben weiter einen schonenden Einsatz von Haushaltsmitteln, da

Voraussetzung eines PPP-Modells ist, dass es wirtschaftlicher als ein herkömmliches

Modell durchführbar ist. Dies muss in jedem Einzelfall durch eine

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung belegt werden. Ob dies dann tatsächlich der

Fall ist, steht allerdings erst fest, wenn das konkrete Ergebnis der

Ausschreibung vorliegt. Zu jeder theoretischen Aussage der Wirtschaftlichkeit

in einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gehört also der

 

nachfolgende "Praxistest" bei der Ausschreibung der

tatsächlichen Leistungen. Außerdem zwingt PPP dazu, die Folgekosten in die

Überlegung einzubeziehen und erhöht dadurch die Transparenz jedes einzelnen Projektes.

 

 

Die Landesregierung hatte im April beschlossen, PPP auf Landes- und

 

Kommunalebene zu unterstützen.

 

22,3 Mio. Euro für Stadtumbau

 

Im Bereich der Wohnungsbauförderung wurden

für Objekte in der Landeshauptstadt von 1991 bis 2003 170 Mio. Euro bewilligt

und damit rd. 34.000 Wohnungen gefördert. Im Rahmen der Städtebauförderprogramme

wurden von 1991 bis 2004 insgesamt 135,5 Mio. Euro bereitgestellt Für den

Öffentlichen Personennahverkehr erhielt die Landeshauptstadt 2004 und 2005 rd.

38,3 Mio. Euro.

 

Magdeburg gehört zu den 43 Städten, die ein

Stadtentwicklungskonzept erstellt haben. Bis zum Jahr 2010 ist ein Wohnungsrückbau

von ca. 19.000 Wohnungen geplant. Aus dem Programm

¿Stadtumbau Ost¿ sind in den Jahren 2002 bis 2004 4.931 Wohnungen zum Abriss

bewilligt worden, die mit 13,4 Mio. Euro gefördert worden sind. Für den

Teilbereich Aufwertung wurden 2002 und 2004 8,9 Mio. Euro Fördermittel

bewilligt.

 

Im

Rahmen der Internationalen Bauausstellung Sachsen-Anhalt 2010 (IBA Stadtumbau

2010) hat die Landeshauptstadt Magdeburg ein Leitbild für den Stadtumbauprozess

entwickelt. Mit dem Thema ¿Leben an und mit der Elbe¿ soll u.a. der Fluss

wieder für die Freizeit nutzbar gemacht und so die Qualität der Stadt

verbessert werden.

 

Die

Finanzierung des Baus der Niedrigwasserschleuse als Bestandteil des

Wasserstraßenkreuzes Magdeburg konnte gegenüber dem Bund als wichtiges

Verkehrsprojekt gesichert werden. Eine zeitnahe Realisierung dieses Vorhabens

ist damit möglich. Da für das Projekt bereits Baurecht besteht, wird mit der

Vergabe und dem Baubeginn im kommenden Jahr gerechnet. Der

im Bau befindliche Hansehafen wird mit Landesmitteln in Höhe von 18,5 Mio. Euro

unterstützt.

 

Die Sternbrücke wurde seitens des Landes mit 6,2 Mio. Euro gefördert. Der

abgeschlossene Wiederaufbau ist ein wichtiges Ereignis im Jubiläumsjahr Magdeburg

12hundert.

 

110 Mio. Euro für Neubau und

Sanierung von Krankenhäusern

 

Das  Land hat

in den vergangenen Jahren zahlreiche Investitionen an Krankenhäusern,

Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen und Kindertagesstätten gefördert. So

wurden für den Neubau und die Modernisierung von Krankenhäusern in Magdeburg

seit 1998 mehr als 110 Millionen Euro Landesmittel ausgegeben.

 

In den Umbau der Pflegelandschaft flossen seit 1992

rund 94 Millionen Euro. Damit wurden Neubauten beziehungsweise Bauvorhaben in

17 Pflegeheimen unterstützt. Allein in den vergangenen drei Jahren konnten zehn

dieser Bauprojekte beendet und die neu errichteten oder modernisierten

Einrichtungen eingeweiht werden. Zu nennen sind unter anderem das

Altenpflegeheim Stresemannstraße der Pfeifferschen Stiftungen, die

Tagespflegeeinrichtung im Bischof Weskamm Haus der Caritas oder das

Altenpflegeheim Olvenstedt in städtischer Trägerschaft. Mit der in Kürze

geplanten Übergabe der Pflegeeinrichtung ¿Lerchenwuhne¿ sind die umfangreichen

Modernisierungen im Pflegebereich abgeschlossen. Die Stadt verfügt damit in

ihren 24 Pflegeheimen über einen im bundesweiten Vergleich strukturell sowie qualitativ

hohen Pflegestandard. Insgesamt wurden seit 1998 in Magdeburg Vorhaben und

Projekte im Gesundheits- und Sozialbereich mit einem Umfang von rund 247

Millionen Euro gefördert.

 

25,6 Euro für

Altlastensanierung

 

Mit knapp 1,3 Millionen Euro wird in diesem Jahr

die Altlastensanierung in Magdeburg unterstützt. Den Schwerpunkt der Arbeiten

bildet mit einem Aufwand von einer Million Euro das ökologische Großprojekt Magdeburg-Rothensee.

 

Das Gros

der Arbeiten in Rothensee konnte in den Vorjahren realisiert werden. Die

Bodenkontaminationen auf dem Gelände der ehemaligen Großgaserei wurden

weitgehend beseitigt. Künftige Arbeiten zielen vor allem auf die Sanierung des

Grundwassers.

 

Insgesamt

hat das Land seit 2000 gut 25,6 Millionen Euro aus dem Altlastensanierungsfonds

für Magdeburg aufgewendet.

 

In Rothensee erinnert kaum noch etwas an die

Zeit vor 1990. Aus den sieben Teerseen sind Flächen zur

gewerblich-industriellen Nutzung mit bester Infrastruktur geworden und ein

grüner Landschaftshügel, der als grüne Lunge im Industriegebiet Rothensee

wirkt. Unter anderem hat sich die Nordlam GmbH mit einem hochmodernen

Brettschichtholzwerk angesiedelt und Arbeitsplätze geschaffen. Des weiteren

produziert die Varioboard GmbH auf sanierten Flächen.

 

24 landwirtschaftliche Betriebe in

Magdeburg

 

Auch in einer Landshauptstadt hat die

Landwirtschaft durchaus ein Zuhause. Die Zahlen für Magdeburg belegen dies: 24

landwirtschaftliche Betriebe sind hier aktiv. Sie bieten rund 120 Frauen und

Männern eine Beschäftigung. Mit gut 5.000 Hektar landwirtschaftlicher

Nutzfläche befindet sich damit etwa 0,4 Prozent der insgesamt in Sachsen-Anhalt

von der Agrarwirtschaft bestellten Fläche (1,17 Millionen Hektar) in Magdeburg.

Die Agrarunternehmen der Landeshauptstadt haben im Jahr 2004 aus diversen

Programmen knapp sechs Millionen Euro für markt- und standortangepasste

Landbewirtschaftung, Vertragsnaturschutz oder einen umweltschonenden Landbau

bekommen.

 

In Stallungen und auf Wiesen in der

Landeshauptstadt stehen 799 Rinder und 232 Schweine. Verglichen mit den

Gesamtzahlen für Sachsen-Anhalt (365.000 Rinder und 820.000 Schweine) fällt der

Beitrag Magdeburgs jedoch eher gering aus.

 

Auch der ländliche Wegebau ist ein Thema für

Magdeburg. So werden in diesem Jahr  mit

dem Klusdammweg und dem Weg zu den Frohser Bergen in Westerhüsen zwei auch für

den Fahrrad-Tourismus interessante Wege neu gebaut.

 

Theater kultureller Förderschwerpunkt

 

11,1 Mio.

Euro flossen im vergangenen Jahr an Landesmitteln in Magdeburgs kulturelle

Szene. Schwerpunkte der Förderung bildeten hierbei die Theater der

Landeshauptstadt mit einer Summe von ca. 8,2 Mio. Euro. In den Jahren 2005 ¿

2008 wird das Land die Bühnen der Stadt Magdeburg jährlich mit 7,7 Mio. Euro

unterstützen. Für die Sanierung der Theatergebäude stellte das Land in den

Jahren 2002 - 2005 insgesamt 4,7.Mio Euro an Bundes- und Landesmitteln bereit.

 

Mit Blick auf den Plan der Landeshauptstadt,

ein ¿Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum¿

zu etablieren, wurde seitens des Landes eine Unterstützung der Baumaßnahmen in

den Jahren 2007 und 2008 in Aussicht gestellt.

 

Das Konservatorium Georg Philipp Telemann

erhielt im Jahr 2004 im Rahmen der Musikschulförderung 395.500 Euro durch das

Land. Für 2005 ist eine Förderung in etwa gleicher  Höhe geplant. Die Entwicklung des Telemann-Konservatoriums zu

einem musikalischen Kompetenzzentrum mit dem Ziel der Hochbegabtenförderung im

musikalischen Bereich bezuschusst das Land im kommenden Jahr mit bis zu 100.000

Euro. 2006 stehen dafür bis zu 250.000 Euro bereit.

 

Eine besonderen

Stellenwert nimmt in diesem Jahr die Förderung von Projekten ein, die mit dem

Stadtjubiläum  ¿1200 Jahre Magdeburg¿ verbunden

sind. Eingeplant sind hier Landesmittel in Höhe von 43.000 Euro.

 

Die Förderung des Doms zu Magdeburg bildet

seit vielen Jahren einen Schwerpunkt. Über die Stiftung Dome und Schlösser

wurden 2004 rund 508.000 Euro hierfür eingesetzt. Für die Jahre 2005/2006 sind

für den Magdeburger Dom im Haushalt der Stiftung 2,2 Mio. Euro eingestellt.

Damit sollen umfangreiche restauratorische Arbeiten erfolgen.

 

Magdeburg herausragend bei

Wissenschaft und Forschung

 

Die Landeshauptstadt Magdeburg

nimmt mit ihren wissenschaftlichen Einrichtungen eine herausgehobene Stellung

in der Wissenschafts- und Forschungslandschaft Sachsen-Anhalts ein. Mit der

Otto-von-Guericke-Universität, der Hochschule Magdeburg-Stendal, dem

Max-Planck-Institut für Dynamik technischer Systeme, dem Fraunhofer-Institut

für Fabrikbetrieb und -automatisierung, dem Leibniz-Institut für Neurobiologie

und dem Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle, Standort Magdeburg, verfügt

Magdeburg über eine national und international anerkannte und beachtete Wissenschafts-

und Forschungsstruktur

 

Eine markante Erweiterung des Potenzials der

außeruniversitären Forschungseinrichtungen wird mit dem Aufbau des Virtual

Development and Training Center (VDTC) ermöglicht. Für die Baumaßnahme hat die

Fraunhofer Gesellschaft Gesamtkosten in Höhe von 15,35 Mio. Euro bei Land und

Bund beantragt. Die Fertigstellung erfolgt voraussichtlich 2006/2007.

 

Die Landesregierung hat im Sommer 2004 eine

Offensive ¿Netzwerke wissenschaftlicher Exzellenz¿ ausgelöst. Die Hochschul-

und Forschungseinrichtungen der Stadt Magdeburg sind mit den Schwerpunkten und

Netzwerken Neurowissenschaften und Ingenieurwissenschaften/ Dynamische Systeme

in diesem Wettbewerb gut aufgestellt.

 

800 neue oder qualitativ

verbesserte Ganztagsschulplätze

 

In der Landeshauptstadt werden im Schuljahr

2004/05  36 Grundschulen, 20

Sekundarschulen (einschließlich Sportsekundarschule), neun Gymnasien (einschließlich

Sportgymnasium), zwei Integrierte Gesamtschulen, sieben Schulen für

Lernbehinderte, drei Schulen für Geistigbehinderte, eine Schule mit

Ausgleichsklassen, eine Schule für Körperbehinderte und fünf Berufsbildende

Schulen vorgehalten. Dieses Bildungsangebot wird durch acht allgemein bildende

Schulen in freier Trägerschaft (vier Grundschulen, drei Gymnasien, eine Freie

Waldorfschule) ergänzt. Die Stadt Magdeburg verfügt über einen genehmigten

mittelfristigen Schulentwicklungsplan.

 

Drei Projekte der Landeshauptstadt  konnten in die Landesprioritätenliste des

Ganztagsschulprogramms (IZBB) aufgenommen werden. Den Zuschlag erhielten die

Sekundarschule "W. Weitling", die Sekundarschule "Th.

Müntzer" und die Grundschule Lindenhof. Durch das Kultusministerium wurden

für Umbau und Renovierung dieser drei Schulen 6,7 Mio. Euro zugesagt. Bis zum

Jahr 2008 werden durch den Einsatz der IZBB-Fördermittel ca. 800 Ganztagsplätze

neu geschaffen bzw. qualitativ verbessert. Auch drei  Schulen in freier Trägerschaft kommen in den Genuss der Förderung

aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes. Die Freie Schule Magdeburg erhält 1,3

Mio. Euro, die Evangelische Grundschule 1,2 Mio. Euro und die Freie

Waldorfschule Magdeburg 649.000 Euro. Um attraktive schulische Ganztagsbedingungen

zu schaffen und die Sportschulen als Eliteschulen des Sports auszugestalten,

sollen diese Schulen ebenfalls mit IZBB-Mitteln in Höhe von vier Mio. Euro

saniert werden.

 

 

 

 

 

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