Finanzminister Paqué: Vereine mit entbürokratisierter Förderung unterstützen /
Erlass auf den Weg gebracht
03.05.2005, Magdeburg – 28
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 028/05
Ministerium der Finanzen -
Pressemitteilung Nr.: 028/05
Magdeburg, den 3. Mai 2005
Finanzminister Paqué: Vereine mit entbürokratisierter Förderung unterstützen /
Erlass auf den Weg gebracht
Finanzminister Karl-Heinz Paqué
will die Gewährung von Zuwendungen künftig unbürokratischer gestalten. Vereine
und Institutionen, die überwiegend mit ehrenamtlichen Mitarbeitern arbeiten,
sollen außerdem bei der Mittelverwendung einen größeren Spielraum bekommen. Den
Entwurf eines entsprechenden Erlasses stellte der Minister heute im Kabinett
vor. ¿Ehrenamtliche Tätigkeit ist ein wichtiges Bindeglied unserer Gesellschaft¿,
sagte der Minister. ¿Wir müssen mehr dafür tun, diese Tätigkeit zu unterstützen
und zu fördern.¿
Der Erlass erlaubt, dass in
begründeten Ausnahmefällen die ausgezahlten Mittel erst binnen sechs Monaten
ausgegeben werden müssen. Bisher beträgt dieser Zeitraum zwei Monate, was viele
Vereine unter zeitlichen Druck setzte. Institutionelle Zuwendungsempfänger
können künftig Rücklagen bilden, wenn sie dies sachlich begründen können. Dies
war bisher grundsätzlich nicht möglich.
Um die Zuwendungsverfahren zu
entbürokratisieren, soll die einfacher zu handhabende Festbetragsfinanzierung
gegenüber anderen Finanzierungsarten zukünftig mehr Gewicht bekommen.
Paqué: ¿Wir werden bei diesen Punkten nicht
stehen bleiben. Es tut not, den Zuwendungsbereich prinzipiell zu durchforsten
und den heutigen Gegebenheiten anzupassen.¿ Er kündigte die Einrichtung einer
interministeriellen Arbeitsgruppe an, die dem Kabinett im Herbst Ergebnisse
vorlegen soll.
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