Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 015/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 015/05

 

 

 

Magdeburg, den 4. Februar 2005

 

 

 

Nach dem Auslaufen von ¿Aktiv zur Rente¿

Land und Arbeitsagenturen einig: BewährteProjekte sollen fortgeführt werden

 

 

 

 

 

Die Landesregierung hat bedauernd zur Kenntnis genommen, dass die Agenturen

für Arbeit beginnend ab Januar 2005 aus dem bis März 2006 vereinbarten

gemeinsamen Programm ¿Aktiv zur Rente¿ aussteigen und keine Neubewilligungen

mehr zulassen. Die Anfang des Jahres 2005 noch gesicherten Förderungen für

5.100 ältere Arbeitnehmer laufen damit bis März 2006 zunehmend aus. Ende 2005

wird es demnach nur noch rund 600 geförderte Beschäftigungsverhältnisse im

Rahmen von ¿Aktiv zur Rente¿ geben. 

 

 

 

Für das Land kam diese

Entwicklung überraschend, betont Staatssekretär Dr. Reiner Haseloff. Er verweist

darauf, dass die Landesregierung ihren Anteil am gemeinsamen Programm ¿Aktiv

zur Rente¿ bereits in den Haushalt 2005/2006 eingestellt hatte. ¿Wir müssen

aber akzeptieren, dass den Agenturen für Arbeit aufgrund rechtlicher Änderungen

des SGB III und damit im Zusammenhang stehender neue finanzieller

Rahmenbedingungen keine Spielräume mehr blieben für die Fortsetzung dieses

Programm¿, sagte Haseloff. ¿Es darf allerdings nicht passieren, dass bewährte

Projekte jetzt plötzlich zusammenbrechen. Mit der Regionaldirektion der Agentur

für Arbeit waren wir uns von Anfang an einig, dass sofort Alternativen

geschaffen werden müssen, um gute Projekte nahtlos weiterzuführen und älteren

Langzeitarbeitslosen Beschäftigungsfelder zu erschließen.¿

 

 

 

Mit dem Regionaldirektion

Sachsen-Anhalt/Thüringen und den Leitern der regionalen Agenturen für Arbeit

wurde deshalb am Donnerstag vereinbart, dass Projektträger ab sofort mit ihren

Arbeitsagenturen Planungsgespräche über die Fortführung von Projekten bis März

2007 aufnehmen. Diese Projekte müssen im jetzt geltenden rechtlichen Rahmen neu

beantragt werden.

 

 

 

Auf jeden Fall ist beabsichtigt,

dass auch ältere langzeitarbeitslose ALG-II-Empfänger dann über ¿Ein-Euro-Jobs¿

in bewilligten Projekten beschäftigt werden, und zwar längerfristig, also weit

über die halbjährige Regelförderzeit hinaus. ¿Wir nutzen damit den von

Bundesarbeitsminister Clement eingeforderten und uns zugestandenen Spielraum

langfristiger Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer¿, erklärt

Haseloff. ¿Die Mitfinanzierung dieser Maßnahmen durch das Land ist gesichert.¿

 

 

 

 

 

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