Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 045/05

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 045/05

 

 

 

Magdeburg, den 1. Februar 2005

 

 

 

Wirtschaftsminister Rehberger informiert über

beabsichtigte Änderungen bei der Förderung von Forschung und Entwicklung:

Sicherung der Fördersätze, Konzentration auf Cluster, Neuaufnahme der

Quer-schnittstechnologie Logistik

 

Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger hat

das Kabinett heute über eine beabsichtigte Änderung der Förderrichtlinien im

Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) informiert. ¿Aufgrund der finanziellen

Gesamtsituation und der wachsenden Antragsflut können im Bereich der

FuE-Förderung nicht mehr alle förderfähigen Projekte bezuschusst werden¿, sagte

Rehberger. ¿Deshalb werden nur noch Projekte gefördert, die einen besonders

hohen Innovationsgrad erkennen lassen und bestimmten Clustern zugeordnet werden

können.¿

 

Rehberger verwies darauf, dass im Jahr 2004

bereits 99 von 184 Förderanträgen als nicht prioritär abgelehnt werden mussten.

85 Projekte konnten positiv beschieden werden.

 

Folgende Bereiche werden als besonders

zukunftsträchtig eingestuft:

 

-

Chemie/Neue Werkstoffe,

 

-

Maschinen- und

Anlagenbau/Automotive,

 

-

Biotechnologie/LifeScience,

 

-

sowie die

Querschnittstechnologien Nanotechnologie/

Mikrosystemtechnologie/Informationstechnologien (IT)/Logistik.

 

Vorrang haben innovative FuE-Projekte, die

eine rasche wirtschaftliche Umsetzung erwarten lassen und eine positive

Auswirkung auf die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze

erzielen.

 

Neu ist der Querschnittsbereich Logistik.

Rehberger verwies in diesem Zusammenhang auf die Gründung der SANASA e.V.

(Satellitengestütztes Navigationssystem Sachsen-Anhalt), die deutlich gemacht

habe, welche wachsende Bedeutung der Logistik in allen Wirtschaftsbereichen zukommt.

 

Außerdem informierte der Minister über die

Absenkung der Fördersätze zur einzelbetrieblichen FuE-Förderung und die

zeitgleiche Ergänzung von FuE-Zuschüssen durch Darlehen an mittelständische

oder technologieorientierte Unternehmen. Um mit den begrenzten Mitteln zur

FuE-Förderung mehr Projekte unterstützen zu können, ist ab dem Jahr 2005

beabsichtigt, die Fördersätze für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) für

Industrieforschung von 75 Prozent auf 60 Prozent und für vorwettbewerbliche

Entwicklung von 50 auf 40 Prozent zu senken. Für Nicht-KMU werden die

Fördersätze auf 50 bzw. 30 Prozent gesenkt. Ein entsprechender Runderlass wird

gegenwärtig vorbereitet, mit seiner Veröffentlichung treten die geänderten

Förderrichtlinien in Kraft.

 

Um einer Vielzahl kleiner, auf

Außenfinanzierung angewiesener Unternehmen auch weiterhin die Realisierung von

FuE-Projekten zu ermöglichen, sollen die reduzierten Fördersätze für KMU durch

Darlehen über 10 bzw. 15 Prozentpunkte im Rahmen des Mittelstands- und

Technologieprogrammdarlehensprogramms geschlossen werden. Damit stünde den

Begünstigten der ursprüngliche Mittelzufluss wieder in voller Höhe zur

Verfügung. Durch Zuschüsse sollen die Zinsen auf drei Prozent reduziert werden.

Diese Zinszuschüsse sind ¿ wie auch die Zuschüsse im Rahmen der FuE-Projektförderung

¿ unmittelbar an die FuE-Investition gebunden.

 

 

 

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