Finanzminister Karl-Heinz Paqué:
Fortschrittsberichte bieten wichtige Grundlage für Diskussion um Aufbau Ost
28.01.2005, Magdeburg – 5
- Ministerium der Finanzen
Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 05/05
Ministerium der Finanzen -
Pressemitteilung Nr.: 05/05
Magdeburg, den 28. Januar 2005
Finanzminister Karl-Heinz Paqué:
Fortschrittsberichte bieten wichtige Grundlage für Diskussion um Aufbau Ost
Sachsen-Anhalts Finanzminister
Karl-Heinz Paqué warnt davor, die Fortschrittsberichte Aufbau Ost zu Makulatur
machen zu wollen. ¿Sollte die Bundesregierung wirklich daran denken, sich von
den Fortschrittsberichten zu verabschieden, würde das ihr Desinteresse an der
Entwicklung in den neuen Bundesländern zeigen. Die von anerkannten
Forschungsinstituten erstellten Fortschrittsberichte bieten eine wichtige,
rationale Grundlage für die Diskussion um den Aufbau Ost. Ohne die den
Entwicklungsstand darstellenden Fakten, so unangenehm sie auch sein mögen, ist
eine zielgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik schwer möglich.¿ Der Aufbau
Ost sei ein langwieriger, schwieriger Transformationsprozess, der der
wissenschaftlichen Begleitung bedürfe. Statt sich von den Berichten
klammheimlich zu verabschieden sei im Gegenteil zu überlegen, wie diese
qualitativ noch aufgewertet werden könnten.
Presseberichten zufolge hat die
Bundesregierung eine Ausschreibung für die von der Bundesregierung vorgelegten
Fortschrittsberichte gestoppt. Die jährlich vorzulegenden Fortschrittsberichte
der neuen Länder sind davon nicht betroffen.
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