Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 135/04

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ministerium für Wirtschaft und

Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 135/04

 

 

 

Magdeburg, den 6. Oktober 2004

 

 

 

Sachsen-Anhalt-Projekt ¿Aktiv zur Rente¿

künftig bundesweit

Monitoring-Gruppe Ost zu Hartz IV greift Forderungen ostdeutscher Länder auf

 

 

 

Auf Druck Sachsen-Anhalts und

der anderen ostdeutschen Bundesländer hat die Bundesregierung jetzt zur

Umsetzung von Hartz IV den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, die nach

endgültiger Klärung einiger Sachverhalte in den nächsten Tagen durch die

Unterschrift von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement in Kraft gesetzt

werden soll. Die Verordnung ¿Zur Berechnung von Einkommen sowie zur

Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen¿ ¿bringt Klarheit in vielen

strittigen Fragen, die in den letzten Wochen oftmals kontrovers öffentlich

diskutiert wurden¿, sagte Staatssekretär Dr. Reiner Haseloff. Er vertritt

Sachsen-Anhalts Interessen in der Monitoring-Gruppe, zur Umsetzung von Hartz

IV. Haseloff sieht im jetzt vorliegenden Verordnungsentwurf ¿eine deutliche

rechtliche Klärung bei der Anrechnung zum Beispiel von Einkommen des

Lebenspartners oder aus dem Ehrenamt¿.

 

 

 

Im Ergebnis der heutigen

Beratung der Monitoring-Gruppe wurde auch Einigung darüber erzielt, dass

Sachsen-Anhalts erfolgreiches Projekt ¿Aktiv zur Rente¿ bei der Umsetzung von

Hartz IV bundesweit als eine wichtige Option zur Organisation von

Beschäftigungsmöglichkeiten für über 55-Jährige genutzt werden soll. ¿Auch hier

haben Bundeswirtschaftsministerium und die Bundesagentur für Arbeit unsere

Forderung aufgegriffen, vor allem für ältere Langzeitarbeitslose längerfristige

Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen.¿

 

 

 

Im Programm ¿Aktiv zur Rente¿

werden zurzeit in Sachsen-Anhalt 6.300 Arbeitslose über 55 Jahre gefördert. In

Zusammenarbeit von Landesregierung und Bundesanstalt für Arbeit wird ihnen eine

bis zu fünfjährige Beschäftigung zum Beispiel im Sportbereich gesichert. Damit

soll der Übergang zum Altersruhegeldbezug gesichert werden.

 

 

 

 

 

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