Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 378/04

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 378/04

 

 

 

Magdeburg, den 21. September 2004

 

 

 

Auswärtige Kabinettssitzung in Burg:

Gezielter Ausbau der Infrastruktur in den Städten und auf dem Land

 

Die

Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Burg

zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen (siehe hierzu

PM-Nr. 380/2004) auch regionalspezifische Themen wie Infrastrukturmaßnahmen in

der Stadt Burg und dem Landkreis Jerichower Land, die soziale und kulturelle

Förderung, die Schulentwicklung, die Dorferneuerung sowie die Altlastensanierung.

 

Der gezielte Ausbau der Infrastruktur im

Landkreis Jerichower Land bietet nach Ansicht von Staatskanzleichef Rainer

Robra gute Chancen für die wirtschaftliche und touristische Entwicklung der

Region. Die Nähe zur Autobahn A2 und zum Großraum Magdeburg gepaart mit der

ländlich geprägten Struktur des Jerichower Landes seien wichtige Standortfaktoren,

die es zu nutzen gelte. In diesem Jahr sind folgende Straßenbaumaßnahmen geplant:

Umbau der B107 in der Ortsdurchfahrt Genthin, 

Ausbau der B246a in Gommern, Erneuerung der L54 von Derben bis Neuderben

sowie in der Ortslage Hohenseeden.

 

Ebenso große

Bedeutung habe die städtebauliche Entwicklung

der Kommunen. Der Staatsminister wie darauf hin, dass die Stadt Burg

zu den 43 Kommunen in Sachsen-Anhalt mit einem qualifizierten Stadtentwicklungskonzept

gehöre. Von den insgesamt erfassten rund 12.600 Wohnungen stehen derzeit etwa

1.800 (ca. 14%) leer. Das Entwicklungskonzept sieht den schrittweisen Abriss

von 671 Wohnungen vor. Bislang sind Abriss und Aufwertungsmaßnahmen in Burg mit

gut 1,14 Millionen Euro vom Land gefördert worden. Im Rahmen der verschiedenen

Städtebauförderprogramme hat der Landkreis aus den Programmen 1991-2003 mehr

als 47 Millionen Euro erhalten, knapp 25 Millionen davon gingen an die Stadt

Burg.

 

Für die

Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur sind nach dem August-Hochwasser

2002 im Landkreis mehr als drei Millionen Euro bewilligt worden. Die

Mittel sind vor allem in die Instandsetzung des Straßennetzes sowie von Wegen

und Brücken (u.a. Biederitz, Gerwisch, Elbe-Parey, Gommern) geflossen. Von den

insgesamt 84 im Landkreis gestellten Anträgen auf finanzielle Unterstützung bei

der Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden wurden 72 Anträge mit

einem Gesamtvolumen von rund 2,3 Millionen Euro bewilligt. Daneben sind aus

Bundes- und Landesmitteln rund 120.000 Euro als so genannte Übergangshilfen

gezahlt worden.

 

Im Schuljahr

2004/05 gibt es in der Stadt Burg und im Landkreis Jerichower Land

19 Grundschulen, elf Sekundarschulen, drei Gymnasien und fünf Sonderschulen in

öffentlicher Trägerschaft. Zurzeit werden an diesen Schulen 8732 Schülerinnen

und Schüler unterrichtet. Die Schülerzahl wird voraussichtlich im Schuljahr

2008/09 auf 7290 zurückgehen. Der Schulentwicklungsplan sieht die Schließung

der Sekundarschulen in Magdeburgerforth und Jerichow nach dem 1. Juli 2005 vor.

Darüber hinaus sind derzeit keine weiteren Schulschließungen geplant.

Staatsminister Robra unterstrich, dass die Grundschule

¿Albert Einstein¿ in Burg

in die Landesprioritätenliste des Ganztagsschulprogramms aufgenommen worden

sei. Für den Umbau und die Renovierung des Schulgebäudes seien der Stadt

2.633.500 Euro Fördermittel zugesagt worden. Bis 2008 würden an der Schule ca.

180 Ganztagsplätze neu geschaffen.

 

Auf sozialpolitischem Gebiet sind in den vergangenen Jahren (1998 ¿ 2004) in der Stadt Burg und im

Landkreis Jerichower Land Projekte und Vorhaben in einem Umfang von fast 80

Millionen Euro gefördert worden. Damit ist die soziale Infrastruktur in dieser

Region maßgeblich aufgewertet worden.

 

Mehr als die Hälfte dieser Fördersumme floss

beispielsweise in Krankenhaus-Vorhaben ,

um die akutstationäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern. Hinzu kamen im

gleichen Zeitraum pauschale Krankenhaus-Fördermittel von rund 6,4 Mio Euro. So

erhielten beispielsweise das Kreiskrankenhaus Burg, die Lungenklinik Lostau und

das Fachkrankenhaus für Rheumatologie und Orthopädie Vogelsang-Gommern für Umbau-

und Neubau-Vorhaben finanzielle Unterstützung in Millionenhöhe.

 

Zu den Schwerpunkten der Landesförderung

zählen weiterhin Kindertagesstätten

und Einrichtungen für behinderte Menschen .

Für Kindertagesstätten stellte das Land dem Landkreis insgesamt 3,4 Mio Euro

bereit. Rund 0,7 Mio Euro Fördermittel gingen an Behinderteneinrichtungen in

dieser Region. Nach den Vorgaben des Pflegeversicherungsgesetzes erhielten im

Landkreis sechs Einrichtungen für Umbau- und Neubau-Vorhaben insgesamt eine

Unterstützung von rund 17 Mio Euro.

 

Für kommunale und Vereins- Sportstätten wurden rund 5,4 Mio Euro

ausgegeben. Davon flossen mehr als 780.000 Euro in den Bau einer

Zweifeld-Sporthalle in Gerwisch, 603.000 Euro in die Sanierung und Erweiterung

des Sportkomplexes in Güsen sowie 588.000 Euro in die Sanierung der Sportanlage

¿Am Flickschupark¿ in Burg.

 

Für die vielfältigen Leistungen in der Jugendarbeit gingen knapp 3,3 Mio Euro in

den Landkreis. Die Beratungsangebote der präventiven Sozialpolitik wurden mit

knapp 1,6 Mio Euro unterstützt. So erhält in diesem Jahr zum Beispiel die

Drogen- und Suchtberatungsstelle Burg/Genthin einen Zuschuss von 49.000 Euro zu

den Personalkosten.

 

Für die Kulturförderung

wurden im vergangenen Jahr mehr als 387.000 Euro für den gesamten Landkreis und

die Stadt Burg zur Verfügung gestellt. Sie flossen vor allem in

Sanierungsarbeiten an der Klosteranlage Jerichow (50.000 Euro) und der

Evangelischen Kirche ¿Unser Lieben Frauen¿ in Burg (46.000 Euro), in die

Literatur- und Leseförderung des Friedrich-Bödecker-Kreises Sachsen-Anhalt e.

V. (148.400 Euro), in die Burger Musikschule ¿Joachim a Burck¿ (87.500 Euro)

sowie in den Biederitzer Musiksommer und die Jerichower Sommermusiken (rund

16.200 Euro).

 

Für die Dorferneuerung flossen im vergangenen Jahr

knapp 5,4 Millionen Euro für 310 Projekte ins Jerichower Land. Eine

Gesamtinvestitionssumme von 10,13 Millionen Euro wurde ausgelöst. Vor allem der

kommunale Straßenbau erfuhr mit 3,6 Millionen Euro Fördergeld einen Schub. 27

Vorhaben konnten umgesetzt werden.

 

Mit knapp 900.000 Euro hat das Land in den

zurückliegenden zwei Jahren den ländlichen Wegebau im Jerichower Land

unterstützt. Wege mit einer Gesamtlänge von rund zehn Kilometern entstanden neu

und können auch für den Fahrradtourismus genutzt werden. Zudem wurden gut 13

Kilometer Wege repariert, die während der Hochwasserkatastrophe 2002 beschädigt

wurden. Dafür wandte das Land 1,17 Millionen Euro auf.

 

Mit rund 183.000 Euro unterstützt das Land in

diesem Jahr Arbeiten zur Altlastensanierung im Jerichower Land. Elf

Projekte werden realisiert. Insgesamt gingen seit Anfang der 90-er Jahre 1,6

Millionen Euro für die Altlastensanierung ins Jerichower Land. Vor allem

ehemalige MINOL-Tankstellen und ¿Lager wurden gereinigt. Ein Schwerpunkt war

auch die Grundwassersanierung im Bereich der Hausgeräteservice Genthin und die

Bodensanierung auf dem Gelände der Zehm-Vertrieb Burg.

 

 

 

 

 

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