Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 216/04

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 216/04

 

 

 

Magdeburg, den 1. Juni 2004

 

 

 

Ministerin Wernicke: ¿Entwicklung des

ländlichen Raumes seit der Einheit mit Milliarden-Beträgen unterstützt¿

 

In die Dörfer von Sachsen-Anhalt sind seit 1991

rund 920 Millionen Euro geflossen. Damit wurde ein Investitionsvolumen von

knapp zwei Milliarden Euro ausgelöst. Diese Zwischenbilanz legte Landwirtschafts-

und Umweltministerin Petra Wernicke am heutigen Dienstag dem Kabinett in

Magdeburg vor. Wernicke betonte: ¿Die Förderung des ländlichen Raumes ist

aktive Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Infrastrukturpolitik.¿ In den Jahren

2002 und 2003 sind allein 141 Millionen Euro in die Dorferneuerung geflossen.

Damit wurde ein Investitionsvolumen von 378 Millionen Euro ausgelöst. Für 2004

stehen rund 58 Millionen Euro zur Verfügung. Vorhaben in rund 660 Orten können

damit gefördert werden.

 

In enger Abstimmung mit dem kommunalen Straßenbau

wurde zudem die Abwasserentsorgung grundlegend modernisiert. Mehr als 1,1 Milliarden

Euro wurden von 1990 bis 2003 aufgewendet, um neue Kläranlagen sowie Kanäle für

Schmutzwasser zu bauen ¿ davon 123,6 Millionen Euro in den Jahren 2002 und

2003. Der Anschlussgrad an die öffentliche Kanalisation ist seit 1990 von 56

Prozent auf mehr als 80 Prozent gestiegen. Die Landwirtschaftsministerin hob

besonders das beispiellose, millionenschwere Sanierungs-, Umschuldungs- und

Teilentschuldungsprogramm hervor, mit dem das Land für verträgliche Abwassergebühren

gesorgt hat: ¿Diese freiwillige Hilfe des Landes für eine kommunale

Pflichtaufgabe kommt unmittelbar den Menschen in Sachsen-Anhalt zu Gute.¿

 

Ohne diese Landeszuwendungen würden die

Abwasserpreise in Sachsen-Anhalt laut Hochrechnungen je Kubikmeter Abwasser im

Durchschnitt um 1,60 Euro höher liegen. Das Teilentschuldungsprogramm soll 2004

im Wesentlichen abgeschlossen werden.

 

Wernicke betonte: ¿Trotz angespannter Haushaltslage

steht die Landesregierung zu ihrer Verantwortung für den ländlichen Raum.¿

Jüngste Bevölkerungsprognosen und Szenarien, die für Sachsen-Anhalt eine weitere

Abwanderung insbesondere jüngerer und gut ausgebildeter Menschen vorhersagen,

müssten jedoch ¿mit Sorge¿ zur Kenntnis genommen werden. Die Ministerin sagte:

¿Da müssen wir gegensteuern.¿

 

Die Ministerin legte Vorschläge zur Überarbeitung

der jetzigen Förderpolitik für den ländlichen Raum vor, die mit den kommunalen

Spitzenverbänden und allen Beteiligten aus Wirtschaft und Gesellschaft

diskutiert werden sollen. Die Förderung soll nach den Vorstellungen Wernickes

noch stärker an den Potenzialen der Regionen ausgerichtet werden. Ausgangspunkt

soll eine detaillierte Situationsanalyse sein, die Stärken, Schwächen und

Entwicklungschancen der Regionen beschreibt und darauf aufbauend  auf der Grundlage des Landesentwicklungsplanes

Kategorien definiert.

 

 

 

 

 

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